Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2012 - L 1 KR 355/12 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,47731
LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2012 - L 1 KR 355/12 B ER (https://dejure.org/2012,47731)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.11.2012 - L 1 KR 355/12 B ER (https://dejure.org/2012,47731)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. November 2012 - L 1 KR 355/12 B ER (https://dejure.org/2012,47731)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,47731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Sozialversicherungspflicht des Fremdgeschäftsführers einer GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht des Fremdgeschäftsführers einer GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.03.2019 - AnwZ (Brfg) 22/17

    Rechtmäßige Zulassung eines Rechtsanwalts als Syndikusrechtsanwalt

    Streitig ist, ob die Beschränkung des Weisungsrechts im Anstellungsvertrag - ohne Satzungsgrundlage - die Tätigkeit des Geschäftsführers zumindest arbeitsrechtlich zu einer "selbständigen" macht (bejahend: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. November 2012 - L 1 KR 355/12, juris Rn. 16 ff.; verneinend SG München, Beschluss vom 8. Oktober 2013 - S 4 R 1860/12, juris Rn. 24 f.; offen Altmeppen aaO; offen im Hinblick auf § 46 Abs. 3 und 4 BRAO bei einem Geschäftsführerdienstvertrag auch BayAGH, Urteil vom 30. April 2018 - I-5-17/17, juris Rn. 77 ff.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 12.11.2014 - L 4 R 556/13

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter -

    Solche Vereinbarungen können daher sogar bei Fremdgeschäftsführern, je nach Fallgestaltung, maßgeblich für die Einstufung als Selbständige sein (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.11.2012, Az.: L 1 KR 355/12 B ER -, juris; a.A. für eine nur mündliche Stimmrechtsbindungsvereinbarung LSG Hamburg, Urteil vom 07.08.2013, Az.: L 2 R 31/10 -, juris), erst Recht bei Gesellschafter-Geschäftsführern.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.12.2015 - L 1 KR 356/13

    Abhängige Beschäftigung - GmbH - Minderheitsgesellschaften - Geschäftsführer -

    Auch der erkennende Senat habe mit Beschluss vom 29. November 2012 - L 1 KR 355/12 B ER) eine schuldrechtliche Vereinbarung in einem Anstellungsvertrag zwischen Gesellschaftern und einem Geschäftsführer für wirksam gesehen, nach der sich der Geschäftsführer nicht an die Weisungen der Gesellschafter zu halten hatte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht