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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - L 9 KR 553/16   

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https://dejure.org/2019,9735
LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - L 9 KR 553/16 (https://dejure.org/2019,9735)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.01.2019 - L 9 KR 553/16 (https://dejure.org/2019,9735)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - L 9 KR 553/16 (https://dejure.org/2019,9735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 7 Abs 1 SGB 4, § 8 SGB 4, § 2 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 6, § 27 Abs 3 Nr 3 SGB 3
    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer im Krankenhaus tätigen Krankenpflegerin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2020 - L 9 KR 302/16

    Versicherungspflicht; Krankenpflegerin; geringfügige Beschäftigung; unständige

    a) Für die Statuszuordnung einer - hier ausschließlich zu beurteilenden - Tätigkeit als sogenannte Honorarpflegefachkraft im Rahmen stationärer Krankenhausbehandlung gelten keine abweichenden Maßstäbe, wie der Senat schon mehrfach entschieden hat (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteile vom 30. Januar 2019, L 9 KR 553/16, sowie L 9 KR 163/16, juris).

    Ihre Arbeit und Dienstzeit wurde durch die Schichtleitung und auch im Rahmen der (täglichen) Visite, an der sie teilgenommen hat, kontrolliert und die von ihr dokumentierenden Eintragungen in der jeweiligen Pflegedokumentation überprüft (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 30. Januar 2019, L 9 KR 553/16, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2020 - L 9 KR 132/16

    Versicherungspflicht; Krankenpflegerin; geringfügige Beschäftigung; unständige

    a) Für die Statuszuordnung einer - hier ausschließlich zu beurteilenden - Tätigkeit als sogenannte Honorarpflegefachkraft im Rahmen stationärer Krankenhausbehandlung gelten keine abweichenden Maßstäbe, wie der Senat schon mehrfach entschieden hat (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteile vom 30.01.2019, L 9 KR 553/16, sowie L 9 KR 163/16, juris).

    Ihre Arbeit und Dienstzeit wurde durch die Schichtleitung und auch im Rahmen der (täglichen) Visite, an der sie teilgenommen hat, kontrolliert und die von ihr dokumentierenden Eintragungen in der jeweiligen Pflegedokumentation überprüft (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 30.01.2019, L 9 KR 553/16, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2016 - L 9 KR 302/16
    a) Für die Statuszuordnung einer - hier ausschließlich zu beurteilenden - Tätigkeit als sogenannte Honorarpflegefachkraft im Rahmen stationärer Krankenhausbehandlung gelten keine abweichenden Maßstäbe, wie der Senat schon mehrfach entschieden hat (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteile vom 30. Januar 2019, L 9 KR 553/16, sowie L 9 KR 163/16, juris).

    Ihre Arbeit und Dienstzeit wurde durch die Schichtleitung und auch im Rahmen der (täglichen) Visite, an der sie teilgenommen hat, kontrolliert und die von ihr dokumentierenden Eintragungen in der jeweiligen Pflegedokumentation überprüft (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 30. Januar 2019, L 9 KR 553/16, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.05.2020 - L 9 KR 93/17

    Pflegefachkraft für außerklinische Intensivpflege sowie für Beatmungspflege;

    Der erkennende Senat folgt dieser Rechtsprechung (vgl. schon die Urteile vom 30. Januar 2019, L 9 KR 553/16 sowie L 9 KR 163/16, juris) und überträgt sie auf die ambulante Pflege.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2019 - L 9 KR 442/17

    Logopäde; Logopädie Praxis; Abhängige Beschäftigung; Weisungsrecht;

    Sie hat mit anderen Worten Personen zum Gegenstand, die nicht bereits aufgrund sonstiger, allgemeiner Maßstäbe nach § 7 SGB IV, versicherungspflichtig sind, sondern nach diesen Grundsätzen selbständig sind (dazu Urteil des Senats vom 30. Januar 2019 - L 9 KR 553/16 -, Rn. 47, juris).
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