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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - L 1 KR 118/09   

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https://dejure.org/2012,5494
LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - L 1 KR 118/09 (https://dejure.org/2012,5494)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.03.2012 - L 1 KR 118/09 (https://dejure.org/2012,5494)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. März 2012 - L 1 KR 118/09 (https://dejure.org/2012,5494)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Sozialversicherungspflicht eines Regalauffüllers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1 S. 1
    Sozialversicherungspflicht eines Regalauffüllers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Scheinselbständigkeit, Abgrenzung abhängige Beschäftigung / selbständige Tätigkeit, Sozialversicherungspflicht, Regalauffüller, Merchandiser, Vereinbarung eines Servicevertrages auf selbständiger Basis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 795
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Hessen, 14.03.2013 - L 8 KR 102/12

    Sozialversicherungsfreiheit - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Dementsprechend kann die Befugnis, übernommene Tätigkeiten durch Dritte ausführen zu lassen, als gewichtiges Argument für das Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit gelten (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 08.08.2007 - L 11 (8) R 196/05; Segebrecht, a.a.O., § 7 Rz. 117, Stichwort Beschäftigung und Bezahlung eigenen Personals; andere Auffassung: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.03.2012, L 1 KR 118/09 - Juris, Rz. 31 f.).
  • LSG Hessen, 23.05.2013 - L 8 KR 162/11

    Sozialversicherungsfreiheit - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Dementsprechend ist die Befugnis, übernommene Tätigkeiten durch Dritte ausführen zu lassen, ein gewichtiges Argument für das Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit zu werten (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 08.08.2007 - L 11 (8) R 196/05; Segebrecht, a.a.O., § 7 Rz. 117, Stichwort Beschäftigung und Bezahlung eigenen Personals; andere Auffassung: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.03.2012, L 1 KR 118/09 - Juris, Rz. 31 f.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - L 1 KR 175/12

    Beschäftigung - Einzelfallhelfer - Eingliederungshilfe

    Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die vertraglichen Regelungen in der Praxis nicht gelebt wurden, also entgegen dem Vereinbarten im konkreten Fall doch Weisungsabhängigkeit bestand (vgl. zu einem solchen Fall Urteil des Senats vom 30. März 2012 - L 1 KR 118/09):.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2014 - L 1 KR 85/12

    Familienhelfer - Weisungsabhängigkeit

    Es gibt Konstellationen, bei denen davon auszugehen ist, dass die vertraglichen Regelungen in der Praxis nicht gelebt wurden, also entgegen dem Vereinbarten im konkreten Fall doch Weisungsabhängigkeit bestand (vgl. zu einem solchen Fall Urteil des Senats vom 30. März 2012 - L 1 KR 118/09).
  • SG Frankfurt/Main, 17.03.2016 - S 14 KR 106/11
    Dementsprechend ist die Befugnis, übernommene Tätigkeiten durch Dritte ausführen zu lassen, als gewichtiges Argument für das Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit zu werten (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 08.08.2007 - L 11 (8) R 196/05; Segebrecht, a.a.O., § 7 Rz. 117, Stichwort Beschäftigung und Bezahlung eigenen Personals; andere Auffassung: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.03.2012, L 1 KR 118/09 - Juris, Rz. 31 f.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2012 - L 1 KR 238/11
    Maßgeblich ist also die Rechtsbeziehung so, wie sie praktiziert wird, und die praktizierte Beziehung so, wie sie rechtlich zulässig ist (BSG, Urteil vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - "Freelancer" Rdnr. 17; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. zuletzt Urteil vom 30. März 2012 -L 1 KR 118/09- Juris Rdnr. 24ff).
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