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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2009 - L 18 AL 337/08   

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https://dejure.org/2009,17637
LSG Berlin-Brandenburg, 30.06.2009 - L 18 AL 337/08 (https://dejure.org/2009,17637)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.06.2009 - L 18 AL 337/08 (https://dejure.org/2009,17637)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - L 18 AL 337/08 (https://dejure.org/2009,17637)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Leistungen der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer in Gestalt eines Zuschusses zum Arbeitsentgelt für einen Matrosen; Versicherungspflichtige Beschäftigung i.S.d. § 421j Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung (SGB III) im Falle einer Beschäftigung als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 09.07.2010 - S 70 AL 3145/09

    Arbeitsförderungsrecht - Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer - maßgeblicher

    Im Ergebnis ist daher für die Berechnung der Restanspruchsdauer des Arbeitslosengeld auf den Zeitpunkt der Beschäftigungsaufnahme abzustellen (ebenso, aber ohne Begründung: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil v. 30.06.2009, L 18 AL 337/08; Brandts in: Niesel, SGB 111, 4. Aufl., § 421j Rn. 11; Winkler in: Gagel, SGB III, 37. EL 2010, § 421j Rn. 11).

    Denn eine förderungsfähige Beschäftigung i. S. d. § 421j SGB III kann nur eine versicherungspflichtige Beschäftigung sein (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil v. 30.06.2009, L 18 AL 337/08; SG Detmold, Gerichtsbescheid v. 24.09.2007, S 4 AL 40/07; Brandts in: Niesel, SGB 111, 4. Aufl., § 421j Rn. 8; Winkler in: Gagel, SGB III, 37. EL 2010, § 421j Rn. 10).

  • BSG, 10.09.2010 - B 7 AL 73/10 B
    Im Kern seines Vortrags greift der Kläger lediglich die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des LSG an, indem er dessen Schlussfolgerungen nicht für logisch hält und selbst - angelehnt an eine Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 30.6.2009 (L 18 AL 337/08) - zu einem abweichenden Ergebnis gelangt.
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