Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2017 - L 32 AS 1605/15   

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https://dejure.org/2017,36086
LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2017 - L 32 AS 1605/15 (https://dejure.org/2017,36086)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.08.2017 - L 32 AS 1605/15 (https://dejure.org/2017,36086)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. August 2017 - L 32 AS 1605/15 (https://dejure.org/2017,36086)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Frankfurt/Main, 24.04.2018 - S 7 SF 193/16
    Darüber hinaus sieht das Gericht die in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang ergangene endgültigen Leistungsfestsetzung zu der nach § 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II (i.d.F. V. 13.05.2011) i.V.m. § 328 Abs. 3 S. 2 SGB II damit einhergehenden Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung als dieselbe Angelegenheit an, denn beide Bescheide bilden eine rechtliche Einheit im Sinne eines einheitlichen Bescheides zur Höhe des Arbeitslosengeldes II in dem von der Aufhebung betroffenen Zeitraum (BSG, Urteil v. 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 30.08.2017 L 32 AS 1605/15).

    Der für den Monat Juli 2012 endgültige Leistungen bewilligende Bescheid vom 26.04.2016 bildet mit dem am gleichen Tag ergangenen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid eine rechtliche Einheit im Sinne eines einheitlichen Bescheides zur Höhe des Arbeitslosengeldes II im Juli 2012 (BSG, Urteil v. 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 30.08.2017 L 32 AS 1605/15).

  • SG München, 20.06.2018 - S 38 KA 180/17

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Entsprechend den allgemeinen Auslegungsregelungen kommt es auf den objektiven Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten an (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.8.2017, Az L 32 AS 1605/15).
  • SG München, 12.12.2017 - S 38 KA 2001/14

    Keine Rückzahlung von Substitutionsleistungen auf der Grundlage des

    Für die Auslegung einer solchen Informationsmitteilung kommt es auf den objektiven Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten an (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.08.2017, Az. L 32 AS 1605/15).
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