Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 30.10.2013 - L 10 AS 2006/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,47169
LSG Berlin-Brandenburg, 30.10.2013 - L 10 AS 2006/11 (https://dejure.org/2013,47169)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.10.2013 - L 10 AS 2006/11 (https://dejure.org/2013,47169)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - L 10 AS 2006/11 (https://dejure.org/2013,47169)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 40 SGB 2, § 328 SGB 3, § 330 SGB 3, § 45 SGB 10, § 48 SGB 10
    Anfängliche/ursprüngliche Rechtswidrigkeit - Rücknahmeermessen - vorhersehbare/absehbare/zu erwartende Einkommenserzielung - fehlende Vorläufigkeit als Grund für anfängliche Rechtswidrigkeit - grob fahrlässige Unkenntnis bzgl. der Notwendigkeit einer vorläufigen Bewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung - vorläufige Leistung - Aufhebung und Erstattung - Ermessensgebrauch - Ausstausch der Aufhebungsgrundlagen - Ermessensausfall

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsicherung; Vorläufige Leistung; Aufhebung und Erstattung; Ermessensgebrauch; Ausstausch der Aufhebungsgrundlagen; Ermessensausfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 26.03.2014 - L 2 AL 44/12

    Arbeitslosengeld

    Nicht ausgeschlossen ist es, auch außerhalb des Verwaltungsakts liegende Umstände zur Auslegung heranzuziehen, wie etwa begleitende Schreiben, die den maßgeblichen Verfügungssatz erläutern oder im Sinne einer Bescheideinheit (mit-)bestimmen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. Oktober 2013 - L 10 AS 2006/11, juris).
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