Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2017 - L 31 AS 1431/16 ZVW   

Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 419



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 04.07.2018 - B 14 AS 19/18 B  

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB XII

    Über den zurückverwiesenen Rechtsstreit hat das LSG mit Urteil vom 30.11.2017 (L 31 AS 1431/16 ZVW - juris) erneut befunden und die Klage abgewiesen, soweit sie auf Leistungen nach dem SGB XII zielt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2018 - L 11 AS 1013/17  

    Leistungsausschluss für Unionsbürger nach dem SGB II und dem SGB XII

    Dafür besteht nach dem gesetzgeberischen Willen, wie er in der Gesetzesbegründung zu Ausdruck kommt, keine Basis (vgl nochmals BT-Drucks 18/10211 S 1, 15 f; zur Rechtslage vor der Änderung des § 23 SGB XII m.W.z. 29.12.2016 vgl. BSG, Urteil vom 20.01.2016 - B 14 AS 15/15 R; davon ausdrücklich abweichend: LSG Berlin-Brandenburg in dessen Urteil vom 30. November 2017 - L 31 AS 1431/16 ZVW, vgl. insoweit ferner Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 26. September 2016 - L 9 AS 643/16 B ER; vgl zu einem Ausschluss der Anwendung der Ausschlussreglung des § 23 Abs. 3 SGB XII n.F.: Coseriu in: jurisPK-SGB XII, § 23 Rn 63.44).
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