Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2006 - L 24 KR 43/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,16465
LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2006 - L 24 KR 43/05 (https://dejure.org/2006,16465)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.01.2006 - L 24 KR 43/05 (https://dejure.org/2006,16465)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. Januar 2006 - L 24 KR 43/05 (https://dejure.org/2006,16465)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung einer Maßnahme zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach der Intracytoplasmatischen Spermieninjektionsmethode (ICSI) durch die gesetzliche Krankenversicherung; Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussicht auf Herbeiführung einer Schwangerschaft; Unwiderlegliche Vermutung des Fehlens hinreichender Erfolgsaussicht bei bereits dreimaliger vollständig durchgeführter ICSI ohne Eintritt einer klinisch nachweisbaren Schwangerschaft; Rechtfertigung des Abweichens vom Regelfall des § 27a Abs. 1 Nr. 2 2. Hs. Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch a.F. (SGB V) durch Besonderheiten des Ehepaares; Ursächlichkeit beider Partner für die Kinderlosigkeit; Fehlen eines einzigen umfassenden Anspruchs auf Durchführung einer Vielzahl von Behandlungszyklen; Verfassungsmäßigkeit des§ 27a SGB V in der ab dem 1. Dezember 2004 geltenden Fassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2008 - L 5 KR 20/07

    Krankenversicherung

    Nach der Neufassung wird nunmehr unwiderlegbar vermutet, dass nach drei vergeblichen Versuchen der bezeichneten Maßnahme keine hinreichende Aussicht auf Herbeiführung einer Schwangerschaft besteht (vgl. LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 31.01.2006 - L 24 KR 43/05 - Kasseler Kommentar-Höfler, § 27a SGB V Rdn. 15; Peters, Handbuch der Krankenversicherung, § 27a SGB V Rdn. 84 ff; Hauck/Noftz-Gerlach, Sozialgesetzbuch - Kommentar - § 27a SGB V Rdn. 15).
  • SG Detmold, 10.01.2007 - S 3 (5) KR 47/06

    Krankenversicherung

    Dadurch werden die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein nicht berührt (vgl. zu allem: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.01.2006, L 24 KR 43/05).
  • LSG Hamburg, 19.07.2006 - L 1 KR 12/06

    Anspruch auf Erstattung der Kosten einer künstlichen Befruchtung; Voraussetzungen

    Das verlangte im Jahre 2003, auf dessen Verhältnisse es ankommt, weder der allgemeine Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Grundgesetz (GG) noch das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG oder das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit oder des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 GG (vgl. hierzu LSG Brandenburg 31. Januar 2006 - L 24 KR 43/05).
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