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   LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2018 - L 32 AS 1223/15   

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https://dejure.org/2018,6865
LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2018 - L 32 AS 1223/15 (https://dejure.org/2018,6865)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.01.2018 - L 32 AS 1223/15 (https://dejure.org/2018,6865)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15 (https://dejure.org/2018,6865)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Eignung Berliner Mietspiegel bei Ermittlung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Sonstiges

  • ra-fuesslein.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Das Ende des qualifizieren Mietspiegels als Berechungsgrundlage für die Kosten für Unterkunft und Heizung in Berlin?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2022 - L 32 AS 2845/16

    Angemessenheit der Unterkunftskosten - Angemessenheit der Warmwasserkosten

    Die Grundlagendaten des Berliner Mietspiegels 2011 können für die Bestimmung eines Grenzwertes grundsicherungsrechtlich angemessener Kosten der Unterkunft für das Jahr 2013 nicht herangezogen werden (Anschluss an Senatsurteil vom 31.1.2018 - L 32 AS 1223/15).

    Die Rechtsprechung des BSG basiert, soweit sie am qualifizierten Mietspiegel anknüpft, auf einer doppelten Tatsachenvermutung (Senatsurteil vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15, Rdnr. 80, zitiert nach juris).

    Der Senat bleibt bei seiner Einschätzung, dass hinreichende objektive Umstände erkennbar sind, die für Berlin auf eine Abkoppelung des Marktgeschehens vom Mietspiegel hindeuten (Senatsurteil vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15, Rdnr. 109, zitiert nach juris).

    Der Senat verweist dazu im Einzelnen auf sein Urteil vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15, Rdnrn. 110 bis 129).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2022 - L 32 AS 2866/16

    Angemessenheit der Unterkunftskosten - Angemessenheit der Warmwasserkosten -

    Die Grundlagendaten des Berliner Mietspiegels 2011 können für die Bestimmung eines Grenzwertes grundsicherungsrechtlich angemessener Kosten der Unterkunft für die Jahre 2012 und 2013 nicht herangezogen werden (Anschluss an Senatsurteil vom 31.1.2018 - L 32 AS 1223/15).

    Die Rechtsprechung des BSG basiert, soweit sie am qualifizierten Mietspiegel anknüpft, auf einer doppelten Tatsachenvermutung (Senatsurteil vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15, Rdnr. 80, zitiert nach juris).

    Der Senat bleibt bei seiner Einschätzung, dass hinreichende objektive Umstände erkennbar sind, die für Berlin auf eine Abkoppelung des Marktgeschehens vom Mietspiegel hindeuten (Senatsurteil vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15, Rdnr. 109, zitiert nach juris).

    Der Senat verweist dazu im Einzelnen auf sein Urteil vom 31. Januar 2018 - L 32 AS 1223/15, Rdnrn. 110 bis 129).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2018 - L 20 AS 2478/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung; Anforderung

    Soweit der 32. Senat des LSG Berlin-Brandenburg (L 32 AS 1223/15) in seinem Urteil vom 31. Januar 2018 unter Bezug auf Berliner Zivilgerichte ausführt, der Mietspiegel 2009 sei dort weder als einfacher noch als qualifizierter Mietspiegel angesehen worden, verschweigt der 32. Senat zunächst, dass das BSG die Berliner Mietspiegel, auf denen die fortgeschriebenen Mietspiegel beruhen, bereits als qualifizierte Mietspiegel anerkannt hat (BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - juris, Rn. 27; v. 19.10.2010 - B 14 AS 65/09 R - juris, Rn. 28; v. 13.4.2011 - B 14 AS 32/09 R - juris, Rn. 23).

    Zur Überzeugung des Senats ist deshalb die Reduzierung der Gesamtdatenmenge von 9.966 Datensätze (vollgültige Datensätze) um 300 durch die Extremwertbereinigung, mithin um 3, 0 % nicht relevant für die Bestimmung eines Mietwertes aus den Mittelwerten der hier maßgebenden Rasterfelder (a.A. LSG Berlin-Brandenburg v. 31.01.2018 - L 32 AS 1223/15 - juris, Rn. 98).

    Allein das Aufwerfen von Problemen bezüglich der Ermittlung der Daten führt jedenfalls für den Senat nicht dazu, dass der Mietspiegel 2009, der im Land Berlin von mehreren Interessenverbänden sowohl der Mieter als auch der Vermieter auch hinsichtlich der Datenerhebung anerkannt worden ist (ABl. 2009, S. 1409), nicht die Vermutung stützt, dass Wohnraum zu den sich aus ihm ergebenden Mietwerten auch tatsächlich zur Verfügung steht (i.E. auch zum Berliner Mietspiegel 2009 LSG Berlin-Brandenburg v. 13.01.2016 - L 10 AS 480/12 - juris, Rn. 59; v. 23.02.2017 - L 34 AS 2276/11 - juris, Rn. 35; v. 26.10.2017 - L 32 AS 1345/13 - juris, Rn. 74, anders nunmehr v. 31.01.2018 - L 32 AS 1223/15 - juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - L 5 AS 743/16

    Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten - Einstufung des Berliner

    Dass der Berliner Mietspiegel 2013, wie der 32. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung vom 31. Januar 2018 (L 32 AS 1223/15), unter Bezug auf das im Verfahren des Landgerichts Berlin (63 S 220/11) beigezogene Gutachten von Prof. Dr. K vom 17. April 2014 zum Berliner Mietspiegel 2009 meint, wegen einer Rücklaufquote von errechneten 7, 1 % (Verhältnis der in den Mietspiegel eingeflossenen Datensätze zur Bruttostichprobe) im Rahmen der Erhebung der mietspiegelrelevanten Daten schon nicht repräsentativ sei, ist nicht nachvollziehbar.

    Der in der Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg zum Az. L 32 AS 1223/15 vorgebrachte Einwand, der Berliner Mietspiegel 2013 sei wegen der zur Extremwertbereinigung angewandten Standardabweichung, nach der solche Werte als Extremwerte gekennzeichnet werden, die außerhalb des festgelegten Vertrauensintervalls liegen (vgl. 6.3 des Methodenberichts), nicht als qualifiziert zu beurteilen, konnte den Senat nicht von der wissenschaftlichen Unzulänglichkeit überzeugen (vgl. hierzu LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. März 2018, L 20 AS 2478/15, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2021 - L 32 AS 579/16

    Angemessenheit der Unterkunftskosten - Angemessenheit der Warmwasserkosten -

    Die Rechtsprechung des BSG basiert, soweit sie am qualifizierten Mietspiegel anknüpft, damit auf einer doppelten Tatsachenvermutung (Senatsurteil vom 31.01.2018, L 32 AS 1223/15, juris-RdNr. 80).

    Der Senat bleibt bei seiner Einschätzung, dass hinreichende objektive Umstände erkennbar sind, die für Berlin auf eine Abkoppelung des Marktgeschehens vom Mietspiegel hindeuten (Senatsurteil vom 31.01.2018, L 32 AS 1223/15, juris-RdNr. 109).

  • SG Berlin, 10.08.2018 - S 37 AS 2967/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    52 Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse des 32. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 31.1.2018 - L 32 AS 1223/15) und des im Auftrag der 37. Kammer erstellten Gutachtens steht zur Überzeugung des Gerichts fest,.

    Im Ergebnis beanstandet der Gutachter nicht weniger als die mangelnde Repräsentativität der Mietspiegelwerte, die, um schlüssig zu sein, ein getreues Abbild des gesamten Wohnungsmarktes, den der Mietspiegel erfasst (d. h. mit Ausnahme preisgebundener Wohnungen oder Sonderformen der Vermietung), geben müssen (ebenso LSG Berlin-Brandenburg vom 31.1.2018, a.a.O. unter Bezugnahme auf Einwände gegen die Mietspiegel-Datenerhebung in zivilrechtlichen Klageverfahren).

  • SG Berlin, 23.05.2018 - S 205 AS 13830/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Entgegen der Auffassung des 32. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg ( LSG Berlin-Brandenburg, 31.1.2018 - L 32 AS 1223/15 ) verletzt die Heranziehung der Daten des Berliner Mietspiegels weder hinsichtlich des Fehlens einer bestimmten Rücklaufquote noch hinsichtlich der bis 2013 angewandten Methode der Extremwertbereinigung anerkannte mathematisch-statistische Grundsätze der Datenauswertung.

    Diese Voraussetzungen sind im Hinblick auf die mehrfach erwähnte Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 31.1.2018 ( L 32 AS 1223/15 ) nicht gegeben.

  • AG Berlin-Neukölln, 25.11.2021 - 14 C 103/21

    Höhe der Nettokaltmiete für eine Mietwohnung

    Auch in einer Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 31.01.2018 (L 32 AS 1223/15) wird diese URL erwähnt.
  • SG Berlin, 21.01.2022 - S 37 AS 9515/19

    Schlüssiges Konzept; Kontrolldichte; Verfügbarkeitsprüfung; Umzugsunfähigkeit;

    Unter der fehlerhaften Annahme, ein mietspiegelbasiertes (nur in sich schlüssiges) Konzept belege das Vorhandensein einer ausreichenden Zahl zumutbarer Wohnungen, die zu den gewichteten Mietspiegeldaten angemietet werden können, wurde in Berlin jahrelang ein Kostenregime bestätigt, das sich immer mehr von den realen Verhältnissen auf dem Wohnungsmarkt entfernte - obwohl es schon unter Berücksichtigung der Erkenntnisse des 32. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 31.1.2018 - L 32 AS 1223/15) und der IBB-Wohnungsmarktberichte seit 2013 offenkundig war, dass im gesamten inneren Stadtgebiet zu den Werten der AV-Wohnen nur wenige Wohnungen angeboten wurden bei einer weitgehenden Koinzidenz von Angebots- und Neuvertragsmiete.
  • VerfGH Berlin, 27.04.2022 - VerfGH 39/20

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Auch beim Landessozialgericht folgten nicht alle Senate diesem Modell, wie die Entscheidung des 32. Senats vom 31. Januar 2017 - L 32 AS 1223/15 (juris) - zeigt.
  • SG Lüneburg, 18.09.2019 - S 25 AS 859/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II - keine Streitsachengebühren

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