Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2006 - L 16 R 39/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,16988
LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2006 - L 16 R 39/06 (https://dejure.org/2006,16988)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.07.2006 - L 16 R 39/06 (https://dejure.org/2006,16988)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. Juli 2006 - L 16 R 39/06 (https://dejure.org/2006,16988)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,16988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 1 S 1 AAÜG, § 1 Abs 1 S 2 AAÜG, § 5 Abs 1 AAÜG, § 8 AAÜG, Anl 1 Nr 1 AAÜG
    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - Deutsche Schiffs-Revision und -Klassifikation

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um den Anspruch auf Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem Nr. 1 der Anlage 1 zum Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG); Ermittlung des Rechtsgehalts des § 5 AAÜG ausschließlich nach objektiven Auslegungskriterien des Bundesrechts unter Beachtung des Gleichheitssatzes; Erfüllen der betrieblichen Voraussetzungen für eine Zeit der Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVTI); Die DDR-S-R und -K als ein Organ des Ministeriums für Verkehrswesen der DDR für die Wahrnehmung der sich auf dem Gebiet der technischen Schiffssicherheit ergebenden staatlichen Aufgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.06.2010 - L 30 R 1160/06

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;

    Voraussetzung für die Einbeziehung in diesen Kreis ist daher zumindest, dass in dem Bereich des Verkehrswesens die Beförderung von Gütern und Personen dem Betrieb das Gepräge gab (so schon der 16. Senat des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006, L 16 R 39/06, zit. nach juris).
  • SG Berlin, 19.06.2006 - S 16 RA 1160/06
    Voraussetzung für die Einbeziehung in diesen Kreis ist daher zumindest, dass in dem Bereich des Verkehrswesens die Beförderung von Gütern und Personen dem Betrieb das Gepräge gab (so schon der 16. Senat des Landessozialgerichts Berlin- Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006, L 16 R 39/06, zit. nach juris).
  • LSG Hamburg, 12.02.2008 - L 3 RA 33/04

    Feststellung der Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR als Zeiten der

    Eine Erweiterung der gleichgestellten Betriebe und Einrichtungen über die in der 2. DB genannten hinaus kommt jedoch nicht in Betracht (vgl. LSG Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006 - L 16 R 39/06 - mwN, in juris).
  • LSG Hamburg, 12.02.2008 - L 3 RA 31/04

    Anspruch auf Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

    Eine Erweiterung der gleichgestellten Betriebe und Einrichtungen über die in der 2. DB genannten hinaus kommt jedoch nicht in Betracht (vgl. LSG Brandenburg, Beschluss vom 31. Juli 2006 - L 16 R 39/06 - mwN, in juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht