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   LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 19 AS 842/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,5305
LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 19 AS 842/11 B ER (https://dejure.org/2011,5305)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.08.2011 - L 19 AS 842/11 B ER (https://dejure.org/2011,5305)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. August 2011 - L 19 AS 842/11 B ER (https://dejure.org/2011,5305)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Einstweiliger Rechtsschutz - Beschwerdeverfahren - Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage nach Erlass des Widerspruchsbescheides - keine Antragsänderung - ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides - ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen Teilaufhebungsbescheid für Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Minderung der Aufwendungen zu einem willkürlich bestimmten Zeitpunkt; vorläufige Zahlungseinstellung ohne Mitteilung an den ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen einen Teilaufhebungsbescheid für Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Minderung der Aufwendungen zu einem willkürlich bestimmten Zeitpunkt; Zahlungseinstellung ohne Mitteilung an den Leistungsempfänger

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2014 - L 5 AS 2740/14

    Dauer der Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs -

    Diesem Zweck wird es am besten gerecht, wenn die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit des Verwaltungsakts fortwirkt (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 9. April 2010, 2 WDS-VR 1/10; Urteil vom 27. Oktober 1987, 1 C 19/85; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. August 2011, L 19 AS 842/11 B ER; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. Januar 2005, L 2 B 9/03 KR ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2014 - L 19 AS 183/14
    Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs erfasst zugleich auch den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer später erhobenen Klage, so dass der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage vom 17.12.2013 Gegenstand des Beschwerdeverfahrens L 19 AS 2358/13 B ER geworden ist (LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 17.01.2005 - L 2 B 9/03 KR ER und 02.07.2012 - L 8 R 1133/11 B ER, LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 20.04.2006 - L 3 B 1138/05 U ER und 31.08.2011 - L 19 AS 842/11 B ER; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10 Aufl., § 86b Rn. 9b).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2013 - L 4 U 254/12
    Im Übrigen hätte sich das ursprüngliche Begehren der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs festzustellen bzw. anzuordnen, durch den Erlass des Widerspruchsbescheides vom 27.01.2012 erledigt (vergleiche Senatsbeschluss vom 17.12.2012 - L 4 U 51/12 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31.08.2011 - L 19 AS 842/11 B ER - mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2014 - L 19 AS 183/14 B ER/L 19 AS 184/14
    Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs erfasst zugleich auch den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer später erhobenen Klage, so dass der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage vom 17.12.2013 Gegenstand des Beschwerdeverfahrens L 19 AS 2358/13 B ER geworden ist (LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 17.01.2005 - L 2 B 9/03 KR ER und 02.07.2012 - L 8 R 1133/11 B ER, LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 20.04.2006 - L 3 B 1138/05 U ER und 31.08.2011 - L 19 AS 842/11 B ER; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10 Aufl., § 86b Rn. 9b).
  • FG Köln, 28.12.2012 - 15 K 3283/11

    Keine Einstelllung der Zahlungen von Kindergeld ohne Aufhebungsbescheid der

    Die Frist begann daher - spätestens - am 28.2.2011 und endete somit spätestens am 30.4.2011 (vgl. zur grundsätzlich taggenauen Fristberechnung Beschlüsse des LSG Berlin-Brandenburg vom 31.8.2011 L 19 AS 842/11 B ER, Juris, und vom 29.1.2007 L 5 B 1173/06 AS ER, L 5 B 1174/06 AS ER PKH, Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.02.2012 - L 13 AS 309/09
    Der Leistungsträger darf den Zeitpunkt der bedarfsmindernden Anrechnung des Guthabens auf die Aufwendungen für Kosten der Unterkunft und Heizung zwar nicht willkürlich frei bestimmen, denn § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II a. F. bestimmte insoweit ausdrücklich, dass die entstehenden Aufwendungen nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift gemindert werden, womit der Gesetzgeber systemkonform an das Zuflussprinzip anknüpft und nicht auf den - für den Leistungsträger ggf. einfacheren - Zeitpunkt des nächsten Auszahlungstermins abstellt (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 31. August 2011 - L 19 AS 842/11 B ER - juris Rn. 24, m. w. Nachw.).
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