Rechtsprechung
| LSG Brandenburg, 07.06.2005 - L 22 RJ 164/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente; Minderung des Leistungsvermögens durch Krankheit, Unfall oder eine sonstige geistige oder körperliche Schädigung; Vorliegen ...
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Oder, 27.08.2002 - S 8 RJ 138/01
- LSG Brandenburg, 07.06.2005 - L 22 RJ 164/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 2/93
Leistungsminderung - Rentenverordnung DDR
Auszug aus LSG Brandenburg, 07.06.2005 - L 22 RJ 164/02
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (SozR 3-8555 § 8 Nr. 1) zum Begriff der Invalidität nach § 8 Abs. 1 Verordnung über die Gewährung und Berechnung von Renten der Sozialpflichtversicherung - Rentenverordnung - vom 23. November 1979 (GBl. DDR I 1979, 401) - RtVO - ist Invalidität bundesrechtlich nicht anders zu verstehen und auszulegen als unter Geltung der Rechtsordnung der DDR. - BSG, 27.05.1977 - 5 RJ 28/76
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit - Möglichkeit der …
Auszug aus LSG Brandenburg, 07.06.2005 - L 22 RJ 164/02
Die Übertragung der konkreten Betrachtungsweise, wie sie für die Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit gilt (BSGE 43, 75, 79; 44, 39, 40), kommt nicht in Betracht. - BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus LSG Brandenburg, 07.06.2005 - L 22 RJ 164/02
Die Übertragung der konkreten Betrachtungsweise, wie sie für die Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit gilt (BSGE 43, 75, 79; 44, 39, 40), kommt nicht in Betracht.