Rechtsprechung
   LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,36869
LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01 (https://dejure.org/2001,36869)
LSG Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2001 - L 3 KN 28/01 (https://dejure.org/2001,36869)
LSG Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2001 - L 3 KN 28/01 (https://dejure.org/2001,36869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,36869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • Drs-Bund, 23.04.1991 - BT-Drs 12/405
    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    In der Gesetzesbegründung (vgl. BT-Drucksache 12/405 Seite 126 zu Nr. 60) wurde hierzu ausgeführt:.

    Da jedoch noch eine gewisse Vergleichbarkeit beider Begriffe gegeben sei, bestimme die Vorschrift, daß die nach DDR-Recht überwiegend unter Tage "verrichteten" Tätigkeiten den ständigen Arbeiten unter Tage gleichstehen (BT-Drucks 12/405, S 126 zu Nr. 60 = § 254a SGB VI).

    Anders als bei dem zeitgleich als Art. 2 RÜG erlassenen Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets, das ein eigenständiges Gesetz neben dem SGB VI darstellt (vgl BSG Urteil vom 9. November 1999 - B 4RA 54/98 R - SozR 3-8575 Art. 2 § 31 Nr. 1, S 5 und jetzt auch Urteil vom 3. April 2001 - B 4 RA 2/00 R - zur Veröffentlichung vorgesehen), ist die dort in § 23 Abs. 2 enthaltene Definition der "Untertagetätigkeit", die im wesentlichen dem modifizierten DDR-Recht (§ 41 Abs. 1 Buchst a bis h, § 41 Abs. 3 bis 51. DB RentV-DDR) entspricht (vgl BT-Drucks 12/405, S 143 zu § 23), in § 254a SGB VI nicht übernommen worden.

  • BSG, 30.06.1999 - B 8 KN 16/98 R

    Bergmannsvollrentenanspruch von Beschäftigten in Tetraäthylbleibetrieben der

    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in den Urteilen vom 30. Juni 1999 (B 8 KN 9/98 R zur Veröffentlichung vorgesehen und B 8 KN 16/98 R soweit ersichtlich nicht veröffentlicht).

    Insbesondere aus den Entscheidungen des Senats vom 30. Juni 1999 - B 8 KN 9/98 R (SozR 3-8575 Art. 2 § 6 Nr. 1) und B 8 KN 16/98 R - läßt sich der Anspruch des Klägers auf (höhere) Bewertung der streitigen Beitragszeiten iS eines Leistungszuschlags gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 SGB VI nicht herleiten.

  • BSG, 16.05.2001 - B 8 KN 10/00 R

    Knappschaftliche Rentenversicherung - Leistungszuschlag - Beitrittsgebiet -

    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    Das BSG (Urteil vom 16. Mai 2001 - B 8 KN 10/00 R - in: SGb 2001, 431 - Kurzwiedergabe) hat die voranstehende Rechtssprechung des Senats (Urteil vom 26. Juli 2000 - L 3 KN 26/99) ausdrücklich für zutreffend erachtet und u.a. ausgeführt:.

    Dem ist das BSG (B 8 KN 10/00 R) gleichfalls gefolgt und hat weiter hierzu ausgeführt:.

  • BSG, 30.06.1999 - B 8 KN 9/98 R

    Bergmannsvollrentenanspruch von Beschäftigten in Tetraäthylbleibetrieben der

    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in den Urteilen vom 30. Juni 1999 (B 8 KN 9/98 R zur Veröffentlichung vorgesehen und B 8 KN 16/98 R soweit ersichtlich nicht veröffentlicht).

    Insbesondere aus den Entscheidungen des Senats vom 30. Juni 1999 - B 8 KN 9/98 R (SozR 3-8575 Art. 2 § 6 Nr. 1) und B 8 KN 16/98 R - läßt sich der Anspruch des Klägers auf (höhere) Bewertung der streitigen Beitragszeiten iS eines Leistungszuschlags gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 SGB VI nicht herleiten.

  • BSG, 03.04.2001 - B 4 RA 2/00 R

    Invalidenrentenanspruch für Behinderte im Beitrittsgebiet bei berufsfördernden

    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    Anders als bei dem zeitgleich als Art. 2 RÜG erlassenen Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets, das ein eigenständiges Gesetz neben dem SGB VI darstellt (vgl BSG Urteil vom 9. November 1999 - B 4RA 54/98 R - SozR 3-8575 Art. 2 § 31 Nr. 1, S 5 und jetzt auch Urteil vom 3. April 2001 - B 4 RA 2/00 R - zur Veröffentlichung vorgesehen), ist die dort in § 23 Abs. 2 enthaltene Definition der "Untertagetätigkeit", die im wesentlichen dem modifizierten DDR-Recht (§ 41 Abs. 1 Buchst a bis h, § 41 Abs. 3 bis 51. DB RentV-DDR) entspricht (vgl BT-Drucks 12/405, S 143 zu § 23), in § 254a SGB VI nicht übernommen worden.
  • LSG Brandenburg, 26.07.2000 - L 3 KN 26/99
    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    Das BSG (Urteil vom 16. Mai 2001 - B 8 KN 10/00 R - in: SGb 2001, 431 - Kurzwiedergabe) hat die voranstehende Rechtssprechung des Senats (Urteil vom 26. Juli 2000 - L 3 KN 26/99) ausdrücklich für zutreffend erachtet und u.a. ausgeführt:.
  • BSG, 09.11.1999 - B 4 RA 54/98 R

    Ermittlung des beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens einer

    Auszug aus LSG Brandenburg, 30.11.2001 - L 3 KN 28/01
    Anders als bei dem zeitgleich als Art. 2 RÜG erlassenen Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets, das ein eigenständiges Gesetz neben dem SGB VI darstellt (vgl BSG Urteil vom 9. November 1999 - B 4RA 54/98 R - SozR 3-8575 Art. 2 § 31 Nr. 1, S 5 und jetzt auch Urteil vom 3. April 2001 - B 4 RA 2/00 R - zur Veröffentlichung vorgesehen), ist die dort in § 23 Abs. 2 enthaltene Definition der "Untertagetätigkeit", die im wesentlichen dem modifizierten DDR-Recht (§ 41 Abs. 1 Buchst a bis h, § 41 Abs. 3 bis 51. DB RentV-DDR) entspricht (vgl BT-Drucks 12/405, S 143 zu § 23), in § 254a SGB VI nicht übernommen worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht