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LSG Bremen, 30.01.2002 - L 3 V 55/96 |
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Bremen, 24.09.1996 - S 19 V 117/90
- LSG Bremen, 30.01.2002 - L 3 V 55/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 15.08.1960 - 4 RJ 291/59
Patreivernehmung im Sozialgerichtsprozeß - Versicherungspflichtige Beschäftigung …
Auszug aus LSG Bremen, 30.01.2002 - L 3 V 55/96
Der Senat ist nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, diese über Jahre hin widerspruchsfreien, glaubhaften Angaben des Klägers seiner Ü-berzeugungsbildung zugrunde zu legen (BSG, Beschluss vom 15. August 1960, Az. 4 RJ 291/59, SozR § 128 Nr. 56), zumal diese Angaben punktuell gestützt werden durch die nachgewiesene Verordnung des Präparats Dogmatil im Jahre 1972 und die für das gleiche Jahr durch Bescheinigung der AOK GB. - BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86
Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …
Auszug aus LSG Bremen, 30.01.2002 - L 3 V 55/96
Gibt es solche anerkannten Bewertungsmaßstäbe, ist auch nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts grundsätzlich von diesen auszugehen (BSG, Urteil vom 9. Oktober 1987, Az. 9 A RVJ 5/86 = SozR 3870 § 3 Nr. 26 m.w.N.).