Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 02.08.2018 - L 5 KA 12/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vertragsärztliche Abrechnung einer Grundpauschale nach dem EBM; Facharztbegriffe im Bereich der Neurologie und Psychiatrie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Vertragsärztliche Abrechnung einer Grundpauschale nach dem EBM
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 12 (Kurzinformation)
Vertragsarztrecht | Sachlich-rechnerische Berichtigung | Grundpauschale für Fachärzte für Nervenheilkunde auch bei Doppelqualifikation
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 11.05.2016 - S 27 KA 141/14
- LSG Hamburg, 02.08.2018 - L 5 KA 12/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.01.1999 - B 6 KA 9/98 R
Beschränkung - Abrechenbarkeit - vertragsärztliche Leistung -Honorarpolitik - …
Auszug aus LSG Hamburg, 02.08.2018 - L 5 KA 12/16
Bei der Gewichtung der Unterschiede hat der Normsetzer zwar einen Bewertungs- und Gestaltungsspielraum, der aber bei der Ungleichbehandlung von Personengruppen regelmäßig einer strengen Bindung unterliegt (BSG, Urteil vom 20. Januar 1999 - B 6 KA 9/98 R -, juris, Rn. 17 m.w.N.). - BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 63/15 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Auslegung der Bewertungsmaßstäbe im ärztlichen …
Auszug aus LSG Hamburg, 02.08.2018 - L 5 KA 12/16
Raum für eine systematische Interpretation im Sinne einer Gesamtschau der in innerem Zusammenhang stehenden vergleichbaren oder ähnlichen Leistungstatbestände ist jedoch dann, wenn der Wortlaut eines Leistungstatbestandes zweifelhaft ist und es einer Klarstellung bedarf; eine entstehungsgeschichtliche Auslegung kommt bei unklaren oder mehrdeutigen Regelungen ebenfalls in Betracht, kann allerdings nur anhand von Dokumenten erfolgen, in denen die Urheber der Bestimmungen diese in der Zeit ihrer Entstehung selbst erläutert haben (BSG, Beschluss vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 63/15 B -, juris, Rn. 8 m.w.N.). - BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R
Gemeinschaftspraxis - Gesamtschuldner - Bekanntgabe - Bestimmtheit - Ermessen - …
Auszug aus LSG Hamburg, 02.08.2018 - L 5 KA 12/16
Rechtsgrundlage für die Befugnis der Kassenärztlichen Vereinigungen zu sachlich-rechnerischen Richtigstellungen sind die Regelungen des Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) und des Bundesmantelvertrag-Ärzte/Ersatzkassen (EKV-Ä), vgl. § 45 BMV-Ä und § 34 EKV-Ä. Nach diesen im Wesentlichen gleich lautenden Vorschriften berichtigt die Kassenärztliche Vereinigung die Honorarforderung des Vertragsarztes bei sachlich-rechnerischer Unrichtigkeit (vgl. dazu BSG, Urteil vom 12. Dezember 2001, B 6 KA 3/01 R, juris Rn. 25). - BSG, 26.06.2002 - B 6 KA 6/01 R
Ambulantes Operieren - Anästhesie-Zuschlag nach Nr 90 EBM-Ä -Allgemein- und …
Auszug aus LSG Hamburg, 02.08.2018 - L 5 KA 12/16
Leistungen außerhalb des Gebietes seines Zulassungsstatus darf er danach nicht systematisch in der vertragsärztlichen Versorgung durchführen, auch dann nicht, wenn er auf Grund seiner Weiter- und Fortbildung die berufliche Qualifikation für die Erbringung der Leistungen besitzt (BSG, Urteil vom 26. Juni 2002 - B 6 KA 6/01 R -, juris Rn. 14).