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   LSG Hamburg, 03.05.2018 - L 1 KR 83/16   

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https://dejure.org/2018,14661
LSG Hamburg, 03.05.2018 - L 1 KR 83/16 (https://dejure.org/2018,14661)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 03.05.2018 - L 1 KR 83/16 (https://dejure.org/2018,14661)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - L 1 KR 83/16 (https://dejure.org/2018,14661)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitgeberzuschuss zum Beitrag zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung; Nichtigkeit abweichender privatrechtliche Vereinbarungen zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten; Begriff des Nachteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 257 ; SGB I § 32
    Arbeitgeberzuschuss zum Beitrag zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 08.10.1998 - B 12 KR 19/97 R

    Verzicht - Sozialleistung - Beitragszuschuß - private Krankenversicherung -

    Auszug aus LSG Hamburg, 03.05.2018 - L 1 KR 83/16
    Dies hat auch das Bundessozialgericht bestätigt und ausgeführt, die Vorschrift des § 32 SGB V sei nach den Gesetzesmaterialien auf § 257 SGB V anwendbar und müsse auf Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer über den Beitragszuschuss jedenfalls entsprechend angewendet werden (BSG, Urteil vom 08. Oktober 1998 - B 12 KR 19/97 R - Juris).
  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus LSG Hamburg, 03.05.2018 - L 1 KR 83/16
    Letztendlich kann dies aber dahinstehen, denn zutreffend verweist das Sozialgericht auf die Gesetzesbegründung zu § 257 SGB V, in welcher es heißt: "Die Unabdingbarkeit nach § 405 Abs. 3 RVO bedarf im Hinblick auf § 32 Abs. 1 des Ersten Buches keiner Regelung." (Vgl. Begründung zu Art. 1 S. 266 des Entwurfs eines GRG, BT-Drucks 11/2237 S 228).
  • OLG Stuttgart, 18.01.2007 - 10 W 84/06

    Private Krankenversicherung: Rechte des Versicherungsnehmers bei einer

    Auszug aus LSG Hamburg, 03.05.2018 - L 1 KR 83/16
    Ein Zurückbehaltungsrecht wird jedoch nicht schon durch das Bestehen eines Informationsanspruches, sondern erst durch seine Geltendmachung wirksam (OLG Stuttgart, Beschluss vom 18. Januar 2007 - 10 W 84/06 -, Rn. 36, juris).
  • GemSOGB, 04.06.1974 - GmS-OGB 2/73

    Keine Krankenversicherungspflicht aufgrund der Höhe des Verdienstes;

    Auszug aus LSG Hamburg, 03.05.2018 - L 1 KR 83/16
    Für den Anspruch auf den Arbeitgeberzuschuss ist der Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit gegeben (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschluss vom 04. Juni 1974 - GmS-OGB 2/73 - Juris) Die Berufung ist jedoch unbegründet.
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