Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 04.05.2005 - L 5 AL 37/02   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkung der Erlöschenswirkung des § 122 Abs. 2 Nr. 2 Sozialgesetzbuch - Drittes Buch (SGB III) auf einen Zeitraum von drei Monaten; Hinweispflicht des Arbeitsamtes (der Arbeitsagentur) im Hinblick auf die Pflicht des Arbeitslosen zur erneuten Meldung nach Ablauf von drei Monaten; Sinn und Zweck des § 122 Abs. 2 Nr. 2 SGB III; Vereinbarkeit einer über den Zeitraum von drei Monaten hinausgehenden Erlöschenswirkung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Folgen der Aufnahme eines Probearbeitsverhältnisses für die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verletzung der Pflicht zur unverzüglichen Mitteilung der Aufnahme einer Beschäftigung; Inhalt und Umfang des Grundsatzes der "Schadensminderungspflicht" des Sozialleistungsträgers; Anforderungen an den Nachweis des Nichtzugangs eines Verwaltungsaktes im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Vergangenheit, Wirkung der persönlichen Arbeitslosmeldung, Begrenzung des Erlöschens auf 3 Monate

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Vergangenheit, Wirkung der persönlichen Arbeitslosmeldung, Begrenzung des Erlöschens auf 3 Monate

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 265



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Hessen, 26.08.2011 - L 7 AL 72/09

    Erstattung von Arbeitslosengeld nach Aufnahme einer mehr als kurzzeitigen

    Entgegen untergerichtlicher Rechtsprechung (LSG Hamburg, 4.5.2005 - L 5 AL 37/02) ist die Erlöschenswirkung auch nicht auf höchstens drei Monate zu beschränken (BSG, 1.6.2006 - B 7a AL 76/05 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2008 - L 8 R 225/07

    Rentenversicherung

    Denn dem Adressaten eines einfachen Briefes ist logischerweise nicht möglich, näher darzulegen, ihm sei der einfache Brief nicht zugegangen ( so auch LSG Hamburg, Urteil vom 4.5.2005, L 5 AL 37/02 ).
  • SG Hamburg, 13.02.2007 - S 31 AS 239/07

    Anfechtung des Wegfalls der Leistungen nach dem SGB II im Wege des vorläufigen

    Dies gilt bereits dann, wenn der Adressat des Schriftstückes behauptet, dieses nicht erhalten zu haben, da er zu einem substantiierten Bestreiten in der Regel nicht in der Lage ist (LSG Hamburg, Urteil vom 04.05.2005, Az. L 5 AL 37/02).
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