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   LSG Hamburg, 05.04.2017 - L 2 AL 63/16   

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https://dejure.org/2017,33836
LSG Hamburg, 05.04.2017 - L 2 AL 63/16 (https://dejure.org/2017,33836)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 05.04.2017 - L 2 AL 63/16 (https://dejure.org/2017,33836)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 05. April 2017 - L 2 AL 63/16 (https://dejure.org/2017,33836)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) im Rahmen des Überprüfungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe; Überprüfungsverfahren; Erste bzw. zweite Ausbildung; Gerichtlich voll überprüfbare Prognoseentscheidung; Überregionale Eingliederung

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hamburg, 05.04.2017 - L 2 AL 62/16

    Berufsausbildungsbeihilfe

    Hiergegen erhob der Kläger am 1. Dezember 2011 Klage (Aktenzeichen S 13 AL 582/11; Berufungsaktenzeichen L 2 AL 63/16).

    Sie hat zunächst ausgeführt, die Berufung sei bereits unzulässig, da unter dem Aktenzeichen L 2 AL 63/16 ein nahezu identischer Streitgegenstand anhängig sei.

    Die Verfahren unterschieden sich allein darin, dass dem Verfahren mit dem Aktenzeichen L 2 AL 63/16 ein Überprüfungsantrag des Klägers zugrunde liege.

    Jedenfalls sei die Berufung aber aus denselben Gründen unbegründet wie die im Verfahren mit dem Aktenzeichen L 2 AL 63/16.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakte, der Prozessakte des Berufungsverfahrens mit dem Aktenzeichen L 2 AL 63/16 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten verwiesen.

    Der Senat verweist zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Gründe des Urteils im Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen L 2 AL 63/16 (Bl. 10 ff. des Umdrucks), das am selben Tag zwischen denselben Beteiligten ergangen ist.

  • LSG Hamburg, 30.01.2019 - L 2 AL 27/18
    Diese Voraussetzung erfüllt - wie vorliegend - eine auf landesrechtlichen Vorschriften beruhende und landesrechtlich anerkannte Ausbildung (BSG, Urteil vom 29. Januar 2008 - B 7/7a AL 68/06 R, BSGE 100, 6 m.w.N.; BSG, Urteil vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 34/07 R, EzB SGB III §§ 60-62 Nr. 2; LSG Hamburg, Urteil vom 5. April 2017 - L 2 AL 63/16, juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 22. Juli 2005 - L 3 AL 92/04, juris).

    Die Beklagte durfte den Antrag auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe schon deshalb ermessensfehlerfrei ablehnen, weil sie angesichts der zeitlichen Abläufe nicht die Gelegenheit hatte, eine belastbare negativen Vermittlungsprognose zu stellen, die sich in der Regel erst treffen lässt, wenn bereits eine gewisse Zeit lang vergebliche Vermittlungsbemühungen stattgefunden haben (LSG Hamburg, Urteil vom 5. April 2017, a.a.O., m.w.N.).

  • LSG Sachsen, 10.01.2019 - L 3 AL 118/17

    Kein Anspruch eines Kaufmännischen Assistenten für Wirtschaftsinformatik auf

    Eine Zweitausbildung kann nur gefördert werden, wenn eine Eingliederung überregional nicht möglich ist und das Integrationsziel auch durch eine andere Leistung der aktiven Arbeitsförderung, insbesondere durch Förderung der beruflichen Weiterbildung, nicht erreicht wird (vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 11. Oktober 2012, a. a. O., Rdnr. 21; Sächs. LSG, Urteil vom 8. Oktober 2015 - L 3 AL 147/13 - juris Rdnr. 16; LSG Hamburg, Urteil vom 5. April 2017 - L 2 AL 63/16 - juris Rdnr. 40, Herbst, a. a. O., § 57 Rdnr. 60).
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