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   LSG Hamburg, 06.01.2006 - L 5 B 152/05 ER AS   

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https://dejure.org/2006,30405
LSG Hamburg, 06.01.2006 - L 5 B 152/05 ER AS (https://dejure.org/2006,30405)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 06.01.2006 - L 5 B 152/05 ER AS (https://dejure.org/2006,30405)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 06. Januar 2006 - L 5 B 152/05 ER AS (https://dejure.org/2006,30405)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anrechnung einer Leistung des Jugendamtes nach § 39 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) auf die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozielgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II); Leistung des Jugendamtes nach § 39 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch ...

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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.10.2006 - L 19 B 503/06

    Im Pflegegeld enthaltener Erziehungsbeitrag als Einkommen nach § 11 SGB 2

    Das LSG Hamburg hat in seinen Entscheidungen vom 6. Januar 2006 (- L 5 B 152/05 ER AS -) und vom 16. Mai 2006 (- L 5 B 136/05 ER AS -) offen gelassen, ob es sich bei dem Erziehungsbeitrag in voller Höhe um zweckbestimmte Leistungen im Sinne von § 11 Abs. 3 Nr. 1 a SGB II handelt, und ausgeführt, dass das Erziehungsgeld die Lage des Antragstellers so günstig beeinflusse, dass daneben insoweit Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt seien.
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