Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 07.10.2015 - L 5 KA 20/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,30737
LSG Hamburg, 07.10.2015 - L 5 KA 20/13 (https://dejure.org/2015,30737)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 07.10.2015 - L 5 KA 20/13 (https://dejure.org/2015,30737)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - L 5 KA 20/13 (https://dejure.org/2015,30737)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW

    § 95 Abs. 7 S. 1 SGB V; § 95 Abs. 6 S. 1 SGB V; § 24 Abs. 7 Ärzte-ZV
    ESGB V, Ärzte-ZV

  • Wolters Kluwer

    Entzug der Zulassung zur kassenärztlichen Versorgung; Praxisverlegung ohne Genehmigung; Gerichtlicher Prüfungsumfang im Entziehungsverfahren und Entziehungsgründe

Kurzfassungen/Presse (2)

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Entziehung der ärztlichen Zulassung wegen Betrug, Fehlern bei der Sitzverlegung und Verletzung der Sprechstundenpflicht

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte Sitzverlegung beendet nicht die ärztliche Zulassung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 03.04.2019 - B 6 KA 4/18 R

    Zulassungsentziehung wegen Verfehlung außerhalb des Kernbereichs der

    So hat der Senat eine Zulassungsentziehung wegen versuchter Vergewaltigung einer Praxishelferin gebilligt (BSG Beschluss vom 19.6.1996 - 6 BKa 52/95 - Juris; vgl auch BSG Beschluss vom 31.3.2006 - B 6 KA 69/05 B - Juris) und auch sexuelle Übergriffe eines Arztes gegen die von ihm Auszubildenden (BSG Beschluss vom 27.6.2007 - B 6 KA 20/07 B - Juris RdNr 11) sowie fortgesetzte grob beleidigende und diffamierende Äußerungen gegenüber Mitarbeitern und Funktionsträgern der KÄV (BSG Urteil vom 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R - BSGE 93, 269 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 9, RdNr 20 ff) oder verbale Attacken auf Mitarbeiter von Krankenkassen (BSG Beschluss vom 5.11.2003 - B 6 KA 54/03 B - Juris RdNr 18; vgl auch BSG Beschluss vom 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B - zum Verhalten eines Vertragsarztes im Kontext von Gerichtsverfahren) als mögliche Pflichtverletzungen iS des § 95 Abs. 6 SGB V benannt (vgl auch LSG Hamburg Urteil vom 7.10.2015 - L 5 KA 20/13 - Juris und LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 8.10.2003 - L 11 KA 165/02 - Juris, zu Vermögensdelikten) .
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