Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 12.03.2019 - L 3 R 62/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit der Rückforderung einer fehlerhaft festgesetzten Hinterbliebenenrente aufgrund Vertrauensschutzes; Kein Vorwurf grober Fahrlä...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Unzulässigkeit der Rückforderung einer fehlerhaft festgesetzten Hinterbliebenenrente aufgrund Vertrauensschutzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unzulässige Rückforderung einer fehlerhaft festgesetzten Hinterbliebenenrente
Verfahrensgang
- SG Hamburg - 15 R 1381/15
- SG Hamburg, 14.05.2018 - S 15 R 1381/15
- LSG Hamburg, 12.03.2019 - L 3 R 62/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R
Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von …
Auszug aus LSG Hamburg, 12.03.2019 - L 3 R 62/18
Zur Begründung bringt sie unter Hinweis auf die Entscheidung B 7 AL 88/99 vor, der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit liege bereits darin begründet, dass die Klägerin die Leistungserhöhung ohne Nachfrage hingenommen habe.Das Bundessozialgericht hat weder in dem von der Beklagten angeführten Urteil vom 27. Juli 2000 (B 7 AL 88/99 R) noch - soweit ersichtlich - an anderer Stelle den Rechtssatz aufgestellt, ein Leistungsbezieher müsse die Unrichtigkeit einer Leistungsbewilligung in aller Regel allein aus einer evident zu hohen Leistung erkennen.