Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 12.07.2016 - L 1 KR 28/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,30432
LSG Hamburg, 12.07.2016 - L 1 KR 28/16 (https://dejure.org/2016,30432)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 12.07.2016 - L 1 KR 28/16 (https://dejure.org/2016,30432)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - L 1 KR 28/16 (https://dejure.org/2016,30432)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung von Beiträgen eines versicherungspflichtigen Rentners zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung; Änderung der Beitragspflicht auf einfachgesetzlicher Grundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 17.07.2018 - L 11 KR 4549/17

    Beitragspflichtige Einnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung -

    Sie setzt wie die deutsche Regelaltersrente nicht nur das Erreichen einer bestimmten Altersgrenze voraus, sondern soll auch dazu dienen, den Lebensunterhalt des Rentners zu sichern (ebenso LSG Hamburg 12.07.2016, L 1 KR 28/16, juris).

    Selbst wenn die Parteien des völkerrechtlichen Vertrages bei Vertragsschluss entsprechend der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland vor dem 01.07.2011 davon ausgegangen waren, dass von deutscher Seite keine Beiträge auf türkische Renten erhoben würden, brauchte es für den Fall der Beitragserhebung keine Vertragsänderung, da dieser Fall entsprechend der weitgefassten Kollisionsnorm bereits geregelt war, denn die Möglichkeit einer "doppelten" Rechtsanwendung wird hier bereits geregelt (so bereits LSG Hamburg 12.07.2016, L 1 KR 28/16, juris).

  • BSG, 11.04.2017 - B 12 KR 87/16 B

    Verbeitragung einer von einem türkischen Rentenversicherungsträger gewährten

    LSG Hamburg 12.07.2016 - L 1 KR 28/16.
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