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   LSG Hamburg, 14.02.2013 - L 4 AS 32/12   

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https://dejure.org/2013,3062
LSG Hamburg, 14.02.2013 - L 4 AS 32/12 (https://dejure.org/2013,3062)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14.02.2013 - L 4 AS 32/12 (https://dejure.org/2013,3062)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14. Februar 2013 - L 4 AS 32/12 (https://dejure.org/2013,3062)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 23.04.2014 - B 14 AS 368/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens

    Der Senat hat mit Beschluss vom 14.8.2013 - B 14 AS 58/13 -, dem Kläger zugestellt am 31.8.2013, dessen Antrag, ihm Prozesskostenhilfe (PKH) für eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Hamburg vom 14.2.2013 - L 4 AS 32/12 - zu bewilligen und einen Rechtanwalt beizuordnen, abgelehnt sowie seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im vorgenannten Urteil des LSG als unzulässig verworfen.
  • LSG Hamburg, 05.09.2014 - L 4 AS 227/14
    Die dagegen seitens des Klägers eingelegte Berufung verwarf das Landessozialgericht Hamburg mit Urteil vom 14. Februar 2013 (L 4 AS 32/12) als unzulässig, da für das Rechtsschutzbegehren des Klägers jedenfalls das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis fehle.

    Soweit der Kläger mit der Klage die Aufhebung des Widerspruchsbescheides vom 3. März 2011 begehre, stehe der Klage die Rechtskraft des Gerichtsbescheides des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Dezember 2011 sowie des Urteils des Landessozialgerichts Hamburg vom 14. Februar 2013 entgegen, da der Kläger insoweit eine Klage mit demselben Begehren betrieben habe wie schon zum Aktenzeichen S 51 AS 978/11 und dem sich daran anschließenden Berufungsverfahren L 4 AS 32/12.

  • BSG, 14.08.2013 - B 14 AS 58/13 B
    Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundessozialgericht gegen das Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 14. Februar 2013 - L 4 AS 32/12 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
  • BSG, 18.05.2012 - B 4 AS 54/12 B
    Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Hamburg vom 2. März 2012 - L 4 AS 32/12 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwalt P in H beizuordnen, wird abgelehnt.
  • LSG Hamburg, 14.02.2013 - L 4 AS 202/12
    Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Prozessakte und der Leistungsakte des Beklagten sowie der Gerichtsakte L 4 AS 32/12 (S 51 AS 978/11) verwiesen.
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