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   LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16   

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https://dejure.org/2018,47961
LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16 (https://dejure.org/2018,47961)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14.06.2018 - L 1 KR 66/16 (https://dejure.org/2018,47961)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - L 1 KR 66/16 (https://dejure.org/2018,47961)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 60 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Vergütungsanspruch/Fälligkeit | Änderung der Forderungsbegründung (OPS) keine Nachforderung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Hamburg, 12.07.2011 - L 1 KR 10/09
    Auszug aus LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16
    Das Urteil des LSG vom 12. Juli 2011 (L 1 KR 10/09) müsse vor dem Hintergrund des damals, also zum Zeitpunkt des Schriftsatzes der Beklagten, noch vor dem BSG anhängigen Verfahrens B 1 KR 47/12 R neu bewertet werden.

    Bereits mit Urteil vom 12. Juli 2011 (L 1 KR 10/09) hat der Senat Folgendes ausgeführt: "Die Beklagte kann dem Anspruch der Klägerin auch nicht entgegenhalten, dass die Frist für die Geltendmachung des Anspruchs nach § 11 Abs. 2 Satz 2 des Vertrages nach § 112 Abs. 2 Nr. 1 SGB V nicht eingehalten worden sei.

  • BSG, 25.11.2010 - B 3 KR 4/10 R

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System -

    Auszug aus LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16
    Bei zutage tretenden Unrichtigkeiten, Unbilligkeiten oder Fehlsteuerungen sind in erster Linie die Vertragsparteien berufen, diese Mängel mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (grundlegend BSG, Urteil vom 25.11.2010 - B 3 KR 4/10 R - juris).
  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 47/12 R

    Krankenversicherung - Vergütung einer stationären Behandlung - Entstehen des

    Auszug aus LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16
    Das Urteil des LSG vom 12. Juli 2011 (L 1 KR 10/09) müsse vor dem Hintergrund des damals, also zum Zeitpunkt des Schriftsatzes der Beklagten, noch vor dem BSG anhängigen Verfahrens B 1 KR 47/12 R neu bewertet werden.
  • BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 3/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Überprüfungsrecht auf

    Auszug aus LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16
    Aus dem von der Beklagten für sich in Anspruch genommenen Urteil des BSG vom 28. März 2017 (B 1 KR 3/16 R - Juris) folgt hinsichtlich der Fälligkeit des Rechnungsbetrages nichts anderes.
  • BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 28/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die Überprüfung der

    Auszug aus LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16
    Zugleich lehnt das Gesetz die Vermutung für die Richtigkeit der Krankenhausabrechnung ab (BSG, Urteil vom 23. Mai 2017 - B 1 KR 28/16 R -, Rn. 18, juris).
  • BSG, 18.08.1972 - 6 RKa 27/71
    Auszug aus LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 66/16
    Der Grundsatz der peinlich genauen Abrechnung, den das BSGE mit Urteil vom 18. August 1972 (6 RKa 27/71) aufgestellt habe, schließe derartige nachträgliche Rechnungskorrekturen völlig aus.
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