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   LSG Hamburg, 14.07.2004 - L 1 RJ 40/03   

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https://dejure.org/2004,25174
LSG Hamburg, 14.07.2004 - L 1 RJ 40/03 (https://dejure.org/2004,25174)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14.07.2004 - L 1 RJ 40/03 (https://dejure.org/2004,25174)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14. Juli 2004 - L 1 RJ 40/03 (https://dejure.org/2004,25174)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Abhängigkeit der Gewährung von Altersruhegeld von einem bestimmten Zeitpunkt der Antragstellung; Greifen des Antragseinwands bei Enstehen des Rechts auf Regelaltersrente vor dem 1. Januar 1992; Analogiefähigkeit des materiell-rechtlichen anspruchsvernichtenden Einwands ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2018 - L 6 VK 4404/17

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unverschuldete Rechtsunkenntnis eines

    Eine Nachholung von Ermessenserwägungen in einem bereits laufenden Gerichtsverfahren (vgl. § 41 Abs. 1 und Abs. 2 SGB X) ist dabei zumindest dann unzulässig, wenn in dem angefochtenen Bescheid selbst überhaupt keine Ermessenserwägungen enthalten waren und wenn - gerade in Fällen wie hier - die Verjährungseinrede in dem Bescheid überhaupt noch nicht erhoben war (LSG H., Urteil vom 14. Juli 2004 - L 1 RJ 40/03 -, juris, Rz. 25).
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