Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 15.02.2012 - L 2 AL 6/10   

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https://dejure.org/2012,4552
LSG Hamburg, 15.02.2012 - L 2 AL 6/10 (https://dejure.org/2012,4552)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 15.02.2012 - L 2 AL 6/10 (https://dejure.org/2012,4552)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - L 2 AL 6/10 (https://dejure.org/2012,4552)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 09.01.2013 - L 10 AL 287/12

    Zum Anordnungsgrund bei einem Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Das SG hat in diesem Zusammenhang zwar zutreffend darauf abgestellt, dass die Erfolgsaussichten des Hauptsacheverfahrens als offen anzusehen sind, denn im Hinblick auf die bislang ergangene Rechtsprechung (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27.10.2011 - 7 A 10405/11 - ZFSH/SGB 2012, 284ff; LSG Hamburg - Urteil vom 15.02.2012 - L 2 AL 6/10 - Behindertenrecht 2012, 207ff) kann in Auslegung der maßgebliche Rechtsgrundlage für die Leistungsgewährung - § 33 Abs. 3 Nr. 4 SGB IX - eine Verpflichtung der Ag, sie habe als Rehabilitationsträger auch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Zusammenhang mit dem Besuch einer Berufsschule zu erbringen (vorliegend die Kosten für den Gebärdendolmetscher der gehörlosen ASt) nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden.
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