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   LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 17/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,23225
LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 17/16 (https://dejure.org/2017,23225)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 15.03.2017 - L 5 KA 17/16 (https://dejure.org/2017,23225)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 15. März 2017 - L 5 KA 17/16 (https://dejure.org/2017,23225)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer

    Berechtigung des Sozialgerichts zur Aufhebung von Beschlüssen der Gemeinsamen Prüfungsstelle für Ärzte und Krankenkassen nach Rücknahme der ihnen zugrundeliegenden Prüfanträge; Vertragsarztrecht; Neubescheidung einer Honorarabrechnung; Honorarkürzungsbescheid; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarztrecht; Neubescheidung einer Honorarabrechnung; Honorarkürzungsbescheid; Unzulässigkeit der Berufung; Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 15.03.2017 - L 5 KA 16/16

    Berechtigung des Sozialgerichts zur Aufhebung von Beschlüssen der Gemeinsamen

    Er führt (durch Hinweis auf seine Berufungsbegründung in dem ähnlich gelagerten Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen L 5 KA 17/16) aus, die Prüfungsentscheidungen der Gemeinsamen Prüfungsstelle seien gemäß den §§ 7 Abs. 3 Satz 1, 20 Abs. 1 Satz 1 der Prüfungsvereinbarung über das Verfahren zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit durch den Prüfungs- und den Beschwerdeausschuss (vom 21. April 2005, hier in der Fassung des 3. Nachtrages vom 13. April 2007, i.F.: Prüfungsvereinbarung) auf Antrag der Beigeladenen zu 1 ergangen.

    Im ähnlich gelagerten Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen L 5 KA 17/16 hat sie ausgeführt, der vom Beklagten geschilderte Mehraufwand beinhalte bereits kein rechtliches Argument gegen das angefochtene Urteil.

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