Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 17.01.2019 - L 4 AS 73/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,1728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGB II § 15 Abs. 1 S. 6; SGG § 131 Abs. 1 S. 3
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg - 29 AS 3545/15
- SG Hamburg, 27.02.2018 - S 29 AS 3545/15
- LSG Hamburg, 17.01.2019 - L 4 AS 73/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 23.11.1995 - 8 C 9.95
Verwaltungsprozeßrecht: Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei …
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2019 - L 4 AS 73/18
Ergänzend ist auszuführen, dass für einen Antrag auf gerichtliche Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme regelmäßig kein berechtigtes Interesse besteht, wenn eine Maßnahme von der Behörde wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.11.1995 - 8 C 9/95, 8 PKH 10/95, juris Rn. 6…, Beschluss vom 18.12.2014 - 8 B 47/14, juris Rn. 13). - BVerwG, 18.12.2014 - 8 B 47.14
Anerkenntnis; berechtigtes Feststellungsinteresse; …
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2019 - L 4 AS 73/18
Ergänzend ist auszuführen, dass für einen Antrag auf gerichtliche Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Maßnahme regelmäßig kein berechtigtes Interesse besteht, wenn eine Maßnahme von der Behörde wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben wird (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 23.11.1995 - 8 C 9/95, 8 PKH 10/95, juris Rn. 6, Beschluss vom 18.12.2014 - 8 B 47/14, juris Rn. 13). - SG Hamburg, 27.02.2018 - S 29 AS 2623/16
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2019 - L 4 AS 73/18
Mit Schreiben vom 20. März 2017 hat das Sozialgericht die Beteiligten in dem hiesigen wie auch im parallel betriebenen Klageverfahren S 29 AS 2623/16 betreffend den nachfolgend ergangenen im Wesentlichen inhaltsgleichen Eingliederungsverwaltungsakt vom 9. Februar 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. Juli 2016 darauf hingewiesen, dass die jeweiligen Eingliederungsverwaltungsakte vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes rechtswidrig sein dürften, weil keine konkreten Leistungen zur Eingliederung durch den Beklagten aufgeführt seien, es aber an Ermessenserwägungen fehle, warum auf solche Erwägungen im Falle des Klägers verzichtet werde.