Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Hamburg - S 18 KR 713/15
• LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

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• BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 14/14 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung - Krankenhausbehandlung (hier: kurative …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Dass die Protonentherapie und die hierfür erforderlichen Voruntersuchungen tatsächlich erst nach der Bescheiderteilung durchgeführt worden seien, sei insoweit unerheblich (Hinweis auf BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 1 KR 14/14 R, juris-Rn. 11).

  Unaufschiebbar könne danach auch eine zunächst nicht eilbedürftige Behandlung werden, wenn der Versicherte mit der Ausführung so lange warte, bis die Leistung zwingend erbracht werden müsse, um den mit ihr angestrebten Erfolg noch zu erreichen oder um sicherzustellen, dass er noch innerhalb eines therapeutischen Zeitfensters die benötigte Behandlung erhalten werde (Hinweis auf BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 1 KR 14/14 R, juris-Rn. 15).

  Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Unaufschiebbarkeit sei in solchen Fällen gegebenenfalls derjenige, zu dem verbindliche Vorfestlegungen erfolgt seien (Hinweis auf BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 1 KR 14/14 R, juris-Rn. 15 f.).

• BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 17/11 R

  Krankenversicherung - Kostenübernahme einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Ein Zuwarten dürfe dem Versicherten aus medizinischen Gründen nicht mehr zumutbar sein, weil der angestrebte Behandlungserfolg zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr eintreten könne oder ein auch nur vorübergehendes weiteres Zuwarten nicht mehr zuzumuten sei (Hinweis auf BSG, Urteil vom 6. März 2012 - B 1 KR 17/11 R, juris-Rn. 18).
• BVerfG, 19.03.2009 - 1 BvR 316/09

  Verletzung des Verbots willkürlicher Gerichtsentscheidungen - ungerechtfertigte …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Dass die Ablehnung nicht kausal für die Entscheidung des Versicherten gewesen sei, sei unerheblich (Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 19. März 2009 - 1 BvR 316/09).

 
• BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 29/17 R

  Krankenversicherung - grundrechtsorientierte Leistungsauslegung - noch nicht …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Unaufschiebbarkeit verlange, dass die beantragte Leistung im Zeitpunkt ihrer tatsächlichen Erbringung so dringlich sei, dass aus medizinischer Sicht keine Möglichkeit eines nennenswerten Aufschubes mehr bestehe, um vor der Beschaffung die Entscheidung der Krankenkasse abzuwarten (Hinweis auf BSG, Urteil vom 24. April 2018 - B 1 KR 29/17 R, juris-Rn. 22; BSG…, Urteil vom 14. Dezember 2006 - B 1 KR 8/06 R, juris-Rn. 23).
• LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 55/19

  Notwendigkeit und Geeignetheit einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Über die Erstattung der diesbezüglich entstandenen Kosten streiten die Beteiligten im Verfahren L 1 KR 55/19 (=S 18 KR 573/15).
• BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Dazu müsse die Kostenbelastung des Versicherten wesentlich auf der Leistungsversagung der Krankenkasse beruhen (Hinweis auf Bundessozialgericht , Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 5/05 R, juris-Rn. 24), d.h. der Anspruch auf Kostenerstattung setze einen Kausalzusammenhang zwischen der rechtswidrigen Ablehnung und der Kostenlast des Versicherten voraus (Hinweis auf BSG…, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 3/04 R, juris-Rn. 12).
• BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R

  Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Scheide ein Anspruch auf Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 S. 1 Var. 1 und 2 SGB V danach bereits aus den vorgenannten Gründen aus, könne hier dahingestellt bleiben, ob dem Versicherten im Zeitpunkt der Selbstbeschaffung ein entsprechender Primärleistungsanspruch auf die durchgeführte Protonentherapie zugestanden habe, was grundsätzlich Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 S. 1 SGB V wäre (Hinweis auf BSG, Urteil vom 6. März 2012 - B 1 KR 24/10 R, juris-Rn. 13).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2012 - L 5 KR 588/11

  Krankenversicherung

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  An der danach erforderlichen Kausalität fehle es hier, weil der Versicherte zur Überzeugung des Gerichts schon vor der Bescheiderteilung am 18. November 2014 zu der streitigen Protonentherapie fest entschlossen gewesen sei (Hinweis auf BSG…, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R, juris-Rn. 11 m.w.N.; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westphalen, Urteil vom 22. November 2012 - L 5 KR 588/11, juris-Rn. 31).
• BSG, 22.03.2005 - B 1 KR 3/04 R

  Krankenversicherung - keine Kostenerstattung - künstliche Befruchtung - Antrag …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  Dazu müsse die Kostenbelastung des Versicherten wesentlich auf der Leistungsversagung der Krankenkasse beruhen (…Hinweis auf Bundessozialgericht , Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 5/05 R, juris-Rn. 24), d.h. der Anspruch auf Kostenerstattung setze einen Kausalzusammenhang zwischen der rechtswidrigen Ablehnung und der Kostenlast des Versicherten voraus (Hinweis auf BSG, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 3/04 R, juris-Rn. 12).
• BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

  Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden …

  Auszug aus LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 68/19

  An der danach erforderlichen Kausalität fehle es hier, weil der Versicherte zur Überzeugung des Gerichts schon vor der Bescheiderteilung am 18. November 2014 zu der streitigen Protonentherapie fest entschlossen gewesen sei (Hinweis auf BSG, Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R, juris-Rn. 11 m.w.N.; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westphalen…, Urteil vom 22. November 2012 - L 5 KR 588/11, juris-Rn. 31).
• BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach …