Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 18.01.2023 - L 2 AL 42/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,6128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
§ 102 SGB 3, § 354 SGB 3
Verpflichtung eines Unternehmens zur Zahlung der Winterbeschäftigungsumlage - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung einer Winterbeschäftigungsumlage nach dem SGB III ; Erbringung überwiegender Bauleistungen durch einen Betrieb des Baugewerbes
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 05.05.2021 - S 44 AL 243/17
- LSG Hamburg, 18.01.2023 - L 2 AL 42/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R
Betriebe des Baugewerbes, überwiegende Betriebstätigkeit beim Transport von …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.01.2023 - L 2 AL 42/21
Die Zuordnung eines Betriebes zu einem bestimmten Tätigkeitsbereich richte sich nicht nach Umsatz, Verdienst oder Gewinn, sondern nach der zeitlichen Inanspruchnahme der Mitarbeiter (Hinweis auf BSG, Urteil vom 15. Februar 2000 - B 11 AL 41/99 R).
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.06.2023 - L 18 AL 72/20
Voraussetzungen der Verpflichtung eines Bauunternehmers zur Entrichtung der …
Verstößt der Arbeitgeber, wie im Streitfall die Klägerin, gegen seine Mitwirkungsobliegenheit (§ 21 Abs. 2 Satz 1 SGB X), reicht bereits jeder Hinweis auf einen Anteil von Bauleistungen aus, um die Vermutungswirkung eintreten zu lassen (…vgl Müller-Grune in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 111, 2. Aufl., Stand: 3/2021, § 101 SGB III Rn 43; vgl zum Ganzen auch Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 18. Januar 2023 - L 2 AL 42/21 - juris).