Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 18.11.2022 - L 1 KR 45/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hamburg
Beitragspflichtigkeit zur Krankenversicherung für eine ausgezahlte Kaptalleistung der betrieblichen Altersversorgung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beitragsbemessung in der Kranken- und Pflegeversicherung Beitragspflicht von Kapitalleistungen der betrieblichen Altersversorgung aus einer Pensionskasse bei Finanzierung durch den Arbeitnehmer
Verfahrensgang
- SG Hamburg - L 1 KR 45/21
- LSG Hamburg, 18.11.2022 - L 1 KR 45/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 27.06.2018 - 1 BvR 100/15
Rentenzahlungen von Pensionskassen sind unter bestimmten Voraussetzungen in der …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.11.2022 - L 1 KR 45/21
Am 14. Dezember 2017 legte der Kläger Widerspruch gegen den Beitragsbescheid vom 17. November 2017 ein und verwies zur Begründung im Wesentlichen auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Juni 2018 zum Aktenzeichen 1 BvR 100/15 und 1 BvR 249/15, der auf seinen Fall anwendbar sei. - BSG, 11.07.2022 - B 12 KR 13/22 B
Beitragserhebung zur gesetzlichen Krankenversicherung auf Kapitalleistungen als …
Auszug aus LSG Hamburg, 18.11.2022 - L 1 KR 45/21
Dies entspricht nach wie vor der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG, Beschl. v. 11.07.2022 - B 12 KR 13/22 B mit einer Zusammenfassung der entsprechenden Rechtsprechung).