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   LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 156/11   

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https://dejure.org/2015,5890
LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 156/11 (https://dejure.org/2015,5890)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19.03.2015 - L 4 AS 156/11 (https://dejure.org/2015,5890)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19. März 2015 - L 4 AS 156/11 (https://dejure.org/2015,5890)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung von Vermögen eines Leistungsempfängers; Bewertung eines unter Verwandten geschlossenen Darlehensvertrages; Fremdvergleich; Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 26.08.2015 - B 14 AS 90/15 B
    L 4 AS 156/11 (LSG Hamburg).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2018 - L 11 AS 367/15
    Zunächst ist festzustellen, dass bezüglich der Voraussetzungen und des Umfangs eines Erstattungsanspruchs nach § 36 a SGB II umfangreiche höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung existiert (vgl. nur BSG, Urteile vom 23. Mai 2012 - B 4 AS 156/11 R und B 4 AS 190/11 R; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 23. August 2017 - L 13 AS 66/15 und 17. August 2017 - L 15 AS 199/14; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 16. Februar 2017 - L 7 AS 1299/15 und 24. November 2016 - L 6 AS 1315/15; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteile vom 7. Juli 2016 - L 7 AS 2261/14 und 8. Mai 2015 - L 12 AS 1955/14; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 6. April 2016 - L 11 AS 355/15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.09.2015 - L 11 AS 35/13
    Ergänzend zu der Würdigung des SG, dass neben dem Umstand, dass der Kläger bei seiner ersten schriftlichen Einlassung im Juli 2010 zum Ausdruck gebracht hat, der Vater schicke ihm Geld, wenn er darum bitte und der dann im Widerspruchsverfahren vorgelegten Erklärung des Vaters vom 16. September 2010, beides dem von der Rechtsprechung geforderten Fremdvergleich (vgl. dazu nur zuletzt Urteil des LSG Hamburg vom 19. März 2015 - L 4 AS 156/11 mwN) nicht standhält, ist darauf hinzuweisen, dass der Kläger - wie auch schon im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem SG - auch im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat und trotz Vermittlung durch eine Dolmetscherin nicht glaubhaft gemacht hat, dass es sich hier um ein Darlehen gehandelt hat.
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