Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 20.01.2022 - L 1 KR 51/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 40 Abs 2 SGB 5, § 11 Abs 2 SGB 5, § 14 SGB 9 2018
Krankenversicherung - Anspruch auf stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation (hier: Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine Drogenentwöhnungstherapie aufgrund einer Alkoholabhängigkeit) - Notwendigkeit ständiger ärztlicher Verantwortung - ... - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Anspruch auf stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation - Notwendigkeit ständiger ärztlicher Verantwortung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Maßnahmen der stationären medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine medizinische Rehabilitation bei Adaptionsbehandlung im Anschluss eine Drogenentwöhnungstherapie
Verfahrensgang
- SG Hamburg - S 46 KR 1391/17
- LSG Hamburg, 20.01.2022 - L 1 KR 51/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 36/06 R
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Leistungen zur Teilhabe - kein …
Auszug aus LSG Hamburg, 20.01.2022 - L 1 KR 51/21
Die Beklagte hat demgegenüber auf das Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 36/06 R - verwiesen, welches auf den vorliegenden Fall anwendbar sei.Nach der Rechtsprechung des BSG (Hinweis auf Urteil vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 36/06 R, juris), der die Kammer uneingeschränkt folge, bestehe eine Zuständigkeit für Krankenkassen für die Kostentragung einer Adaptionsmaßnahme nur dann, wenn die Voraussetzungen nach den §§ 9 bis 11 SGB VI nicht vorlägen, die Voraussetzungen der §§ 27 und 40 SGB V hingegen erfüllt seien.
Eine darüberhinausgehende berufliche oder soziale Rehabilitation bleibe Aufgabe anderer Sozialleistungssysteme (Hinweis auf BSG, Urteil vom 26. Juni 2007, a.a.O.).
Darüber hinaus habe das SG sich nicht mit ihrem Vortrag auseinandergesetzt, wonach das BSG in der Entscheidung vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 36/06 -, auf die sich das SG stütze, von einem inhaltlich überholten Verständnis der medizinischen Rehabilitationsleistungen ausgegangen sei.
Das SG hat der Entscheidung zu Recht die vom BSG im Urteil vom 26. Juni 2007 - B 1 KR 36/06 R - aufgestellten Grundsätze zugrundegelegt.
Das Bundessozialgericht hat zu dieser Frage bereits in seinem Urteil vom 26. Juni 2007 (B 1 KR 36/06 R) klar Stellung bezogen.
- BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 87/17 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …
Auszug aus LSG Hamburg, 20.01.2022 - L 1 KR 51/21
Dementsprechend hat auch das BSG mit dem auf jenes Urteil ergangenen Beschluss vom 19. Juni 2018 - B 1 KR 87/17 B - die dagegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen.Wie sich aus dem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 19. Juni 2018 (B 1 KR 87/17 B) ergibt, entspricht dies auch weiterhin der Auffassung des Bundessozialgerichtes.
- LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 11 KR 131/16
Krankenversicherung - Leistungen zur stationären medizinischen Rehabilitation - …
Auszug aus LSG Hamburg, 20.01.2022 - L 1 KR 51/21
So legt auch das von der Klägerin in Bezug genommene LSG Baden-Württemberg in dem Urteil vom 10. Oktober 2017 - L 11 KR 131/16 - dieselben Maßstäbe an.