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   LSG Hamburg, 21.11.2012 - L 4 AS 6/11   

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https://dejure.org/2012,44740
LSG Hamburg, 21.11.2012 - L 4 AS 6/11 (https://dejure.org/2012,44740)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 21.11.2012 - L 4 AS 6/11 (https://dejure.org/2012,44740)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 21. November 2012 - L 4 AS 6/11 (https://dejure.org/2012,44740)
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 16.04.2015 - S 1 SO 1636/14

    Sozialhilfe - zahnprothetische Versorgung - Brille - keine Übernahme ungedeckter

    b) Auch § 73 Satz 1 SGB XII ist keine geeignete Anspruchsgrundlage für die begehrte Übernahme der ungedeckten Zahnbehandlungskosten (vgl. LSG Hamburg vom 21.11.2012 - L 4 AS 6/11 - ).
  • LSG Sachsen, 25.09.2013 - L 7 AS 83/12

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Kostenübernahme für Fahrten zu ambulanten

    Dem entsprechend haben die Landessozialgerichte in der Folge entschieden, dass für die Gewährung von Fahrkosten zu Arztbesuchen aufgrund einer chronischen Erkrankung im SGB II keine Rechtsgrundlage existiert (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29.11.2011 - L 7 AS 1442/10), dass Kosten für Verbandsmaterial, das zur Krankenbehandlung erforderlich ist, nur gegenüber der gesetzlichen Krankenkasse geltend gemacht werden kann (BayLSG; Beschluss vom 28.03.2012 - L 7 AS 131/12 B ER) und dass die Übernahme von Kosten für Pflegemittel akzessorisch zum Anspruch auf Versorgung mit Kontaktlinsen ist (LSG Hamburg, Urteil vom 21.11.2012 - L 4 AS 6/11).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2018 - L 8 SO 79/14
    Die Kosten für die Anschaffung einer Brille, die nach dem Recht der GKV nicht (s. oben) oder nur teilweise übernommen werden, sind bereits in dem Regelbedarf und -satz nach § 27a Abs. 1, 3 SGB XII enthalten (so auch LSG Hamburg, Urteil vom 21. November 2012 - L 4 AS 6/11 - juris Rn. 18), der auch bei der Bewilligung der Grundsicherungsleistungen für die Klägerin berücksichtigt worden ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2017 - L 8 SO 79/14

    Kein sozialrechtlicher Anspruch auf Kostenübernahme für die Anschaffung einer

    Die Kosten für die Anschaffung einer Brille, die nach dem Recht der GKV nicht (s. oben) oder nur teilweise übernommen werden, sind bereits in dem Regelbedarf und -satz nach § 27a Abs. 1, 3 SGB XII enthalten (so auch LSG Hamburg, Urteil vom 21. November 2012 - L 4 AS 6/11 - juris Rn. 18), der auch bei der Bewilligung der Grundsicherungsleistungen für die Klägerin berücksichtigt worden ist.
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