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   LSG Hamburg, 21.11.2019 - L 5 KA 5/17 ZVW   

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https://dejure.org/2019,56052
LSG Hamburg, 21.11.2019 - L 5 KA 5/17 ZVW (https://dejure.org/2019,56052)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 21.11.2019 - L 5 KA 5/17 ZVW (https://dejure.org/2019,56052)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 21. November 2019 - L 5 KA 5/17 ZVW (https://dejure.org/2019,56052)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Justiz Hamburg

    § 106 Abs 2 Nr 2 S 4 SGB 5 vom 14.11.2003, § 84 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 5 vom 19.12.2001, § 84 Abs 3 S 1 SGB 5 vom 19.12.2001, § 84 Abs 3 S 2 SGB 5 vom 19.12.2001
    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfung ärztlich verordneter Leistungen nach Durchschnittswerten - Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Zielwerten in der Arznei- und Heilmittelvereinbarung - Anscheinsbeweis der Unwirtschaftlichkeit - hier: ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 43/15 R

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

    Auszug aus LSG Hamburg, 21.11.2019 - L 5 KA 5/17
    Rechtsgrundlage für den angefochtenen Bescheid ist § 106 Abs. 2 Nr. 2 Satz 4 SGB V in der hier maßgebenden im Prüfzeitraum (2. Halbjahr 2005) geltenden Fassung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG) vom 14.11.2003 (BGBl I 2190) i.V.m. den im Bezirk der zu Beigeladenen zu 6) geltenden Regelungen der Arznei- und Heilmittelvereinbarung für das Jahr 2005 vom 17.3.2005 i.d.F. des 1. Nachtrages vom 5.8.2005, sowie Anlage F zum Gesamtvertrag vom 18.4.1996 i.d.F. des 12. Nachtrages vom 21.4.2005, die ihre gesetzliche Grundlage in § 84 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1 und 2 SGB V i.d.F. von Art. 1 Nr. 3 des Gesetzes zur Ablösung des Arznei- und Heilmittelbudgets (Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz - ABAG) vom 19.12.2001 (BGBl I 3773) hat (BSG, Urteil vom 28. September 2016 - B 6 KA 43/15 R -, Rn. 13 ff., juris, mit weiteren Nachweisen und ausführlicher Begründung)).

    Die Methodik des Vergleichs anhand von durchschnittlichen Tagestherapiedosen (DDD) ist im vorliegenden Zusammenhang nicht zu beanstanden (BSG, Urteil vom 28. September 2016 - B 6 KA 43/15 R -, Rn. 25 ff., juris, mit ausführlicher Begründung).

    Wenn andererseits allerdings nicht festgestellt werden kann, dass der - hier für die Verordnung von Glucocorticoiden - festgesetzte Zielwert - unter Berücksichtigung des dargelegten Bewertungsspielraums der Vertragspartner - geeignet ist, die Vermutung der Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens des Arztes zu begründen, so wirkt sich dies zum Nachteil des Beklagten aus (BSG, Urteil vom 28. September 2016 - B 6 KA 43/15 R -, Rn. 31, 34, juris, mit weiteren Nachweisen).

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