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   LSG Hamburg, 22.06.2017 - L 1 KR 39/15   

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https://dejure.org/2017,54903
LSG Hamburg, 22.06.2017 - L 1 KR 39/15 (https://dejure.org/2017,54903)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 22.06.2017 - L 1 KR 39/15 (https://dejure.org/2017,54903)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - L 1 KR 39/15 (https://dejure.org/2017,54903)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 05.12.2019 - 32 U 2067/19

    Abwicklung der Leistungserbringung im Bereich der Jugendhilfe nach den

    Die von der Berufung zitierte Entschiedung des LSG Hamburg (Urteil vom 22.06.2017, Az.: L 1 KR 39/15) bezieht sich auf einen nicht vergleichbaren Fall aus dem Bereich von Pflegeleistungen nach dem SGB V. Sie befasst sich nicht mit der Rückabwicklung von Leistungen aus dem jugendhilferechtlichen Dreiecksverhältnis und geht von dem Bestehen eines Leistungsverhältnisses zwischen der Krankenkasse und dem Pflegedienst aus (das vorliegend im Verhältnis der Parteien gerade nicht gegeben ist).
  • LSG Sachsen, 23.10.2018 - L 9 KR 105/15

    Rückforderung von Vergütung für Leistungen der Behandlungspflege

    Eines förmlichen Gesetzes zur Wahrung des sog. Wesentlichkeitsprinzips bedurfte es nicht, vielmehr reichte es hier aus, dass der Gesetzgeber sich auf den unbestimmten Rechtsbegriff der "Eignung" der Leistungserbringer beschränkt hat (vgl. auch "durch geeignete Pflegekräfte" in § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB V), weil damit jedenfalls die äußeren Grenzen des Spielraums der Vertragspartner abgesteckt sind und die Möglichkeit richterlicher Überprüfung der Einhaltung der Grenzen gegeben ist (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017 - L 1 KR 39/15 -, Rn. 43, juris m. w. N.).

    Diese Aussagen gelten nicht nur für den ärztlichen Bereich, sondern auch für alle sonstigen Leistungserbringer (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017 - L 1 KR 39/15 -, Rn. 40, juris).

  • LSG Sachsen, 13.09.2018 - L 9 KR 265/13
    Eines förmlichen Gesetzes zur Wahrung des sog. Wesentlichkeitsprinzips bedurfte es nicht, vielmehr reichte es hier aus, dass der Gesetzgeber sich auf den unbestimmten Rechtsbegriff der "Eignung" der Leistungserbringer beschränkt hat (vgl. auch "durch geeignete Pflegekräfte" in § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB V), weil damit jedenfalls die äußeren Grenzen des Spielraums der Vertragspartner abgesteckt sind und die Möglichkeit richterlicher Überprüfung der Einhaltung der Grenzen gegeben ist (vgl. Landessozialgericht Hamburg., Urteil vom 22. Juni 2017 - L 1 KR 39/15 -, Rn. 43, juris m. w. N.).

    Diese Aussagen gelten nicht nur für den ärztlichen Bereich, sondern auch für alle sonstigen Leistungserbringer (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017 - L 1 KR 39/15 -, Rn. 40, juris).

  • BSG, 17.01.2018 - B 3 KR 43/17 B

    Krankenversicherung

    LSG Hamburg 22.06.2017 - L 1 KR 39/15.
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