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   LSG Hamburg, 23.02.2017 - L 4 AS 135/15   

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https://dejure.org/2017,15595
LSG Hamburg, 23.02.2017 - L 4 AS 135/15 (https://dejure.org/2017,15595)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23.02.2017 - L 4 AS 135/15 (https://dejure.org/2017,15595)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - L 4 AS 135/15 (https://dejure.org/2017,15595)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung der Mietkaution als Darlehen; Tilgung des Rückzahlungsanspruchs durch Aufrechnung i.R.d. Bezugs von Leistungen zur Sicherung des Unterhalts; SGB-II-Leistungen; Form der Übernahme einer Mietkaution; Atypischer Fall; Darlehen mit Tilgung durch Aufrechnung und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 6 S. 3
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 31/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Dies ermöglicht und erfordert bereits bei der Gewährung von beantragten Leistungen für eine Mietkaution in entsprechenden Konstellationen Ermessenserwägungen des Jobcenters unter Berücksichtigung persönlicher Umstände der Leistungsberechtigten, ob ausnahmsweise statt eines Darlehens ein Zuschuss erbracht wird ( vgl dazu Berlit in LPK- SGB II , 6. Aufl 2017, § 22 RdNr 221; Bittner in jurisPK - SGB II , 4. Aufl 2015, § 42a RdNr 14; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II , K § 42a RdNr 37, Stand Februar 2012; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II , K § 22 RdNr 303, Stand Oktober 2012; vgl dazu auch LSG Hamburg vom 23.2.2017 - L 4 AS 135/15 - sowie - mit weiteren Beispielen für atypische Sachverhalte - Hammel, ZfF 2018, 127; zum atypischen Fall bei der Übernahme von Mietschulden als Zuschuss statt als Darlehen vgl BSG vom 18.11.2014 - B 4 AS 3/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 80 RdNr 17 ff ) .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 5 AS 295/18

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Mietkaution

    Damit verliert der Darlehensbescheid aber nicht seine Regelungswirkung (vgl. Landessozialgericht (LSG) H., Urteil vom 23. Februar 2017 - L 4 AS 135/15 -, juris Rn. 18).
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