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   LSG Hamburg, 23.07.2008 - L 6 R 64/06   

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https://dejure.org/2008,18497
LSG Hamburg, 23.07.2008 - L 6 R 64/06 (https://dejure.org/2008,18497)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23.07.2008 - L 6 R 64/06 (https://dejure.org/2008,18497)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23. Juli 2008 - L 6 R 64/06 (https://dejure.org/2008,18497)
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Düsseldorf, 31.05.2011 - S 52 R 319/09

    Rentenversicherung

    Die Kammer schließt sich insofern der Rechtsprechung des LSG Hamburg in seinem Urteil vom 23. Juli 2008 - L 6 R 64/06 - an und der Entscheidung des BSG in seinem Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 67/09 R - an.

    Die nachfolgenden Entscheidungsgründe sind im Wesentlichen an die Rechtsprechung des LSG Hamburg in seinem Urteil vom 23. Juli 2008 L 6 R 64/06 - angelehnt.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - L 22 R 388/10

    Säumniszuschlag; Verjährung; Verwirkung

    Das Schreiben vom 28. März 2003 beziehe sich jedoch ersichtlich nicht auf den Einzelfall, zumal dieser der Beklagte zum damaligen Zeitpunkt auch noch gar nicht bekannt gewesen sei (Bezugnahme auf Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 23. Juli 2008, L 6 R 64/06, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.08.2011 - L 33 R 430/10

    Säumniszuschläge - Verjährung - Verwirkung

    Der Senat nimmt auch insoweit Bezug auf das Urteil des BSG vom 1. Juli 2010 - aaO., Rdnr. 28 -, das ebenso wie zuvor das Landessozialgericht Hamburg in seinem Urteil vom 23. Juli 2008 - L 6 R 64/06 zitiert nach juris, Rdnr. 26 - weder dem Wortlaut des Schreibens noch des Informationsblattes einen entsprechenden Inhalt zu entnehmen vermochte.
  • SG Düsseldorf, 08.07.2010 - S 27 (6) R 94/08

    Rentenversicherung

    Schuldlose Unkenntnis liegt vor, wenn der Nachversicherungspflichtige durch ihm nicht zurechenbare Umstände an einer alsbaldigen Entscheidung gehindert wird, weil z. B. objektiv ein Nachversicherungsfall vorliegt, der Versorgungsträger aber unter Umständen noch nicht feststellen kann, ob etwaige Aufschubgründe gegeben sind, weil etwa der Nachzuversichernde noch keine hinreichend sicheren Angaben über seine weitere Beschäftigung machen kann und seitens des Versorgungsträgers eine unverzügliche Abklärung erfolgt ist, ob ein Aufschubgrund vorliegt (Landessozialgericht - LSG - Hamburg, Urteil vom 23.07.2008 - L 6 R 64/06, bestätigt durch BSG, Urteil vom 01.07.2010 - B 13 R 67/09 R -).
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