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   LSG Hamburg, 23.08.2016 - L 3 U 69/13   

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https://dejure.org/2016,52629
LSG Hamburg, 23.08.2016 - L 3 U 69/13 (https://dejure.org/2016,52629)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23.08.2016 - L 3 U 69/13 (https://dejure.org/2016,52629)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 23. August 2016 - L 3 U 69/13 (https://dejure.org/2016,52629)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme der Anerkennung eines Arbeitsunfalles; Unfallversicherungsschutz für Teilnehmer an arbeitsmarkt-politischen Maßnahmen; Verpflichtung des Ausländers zur Teilnahme an einem Integrationskurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 23.04.2018 - L 9 U 226/16
    Voraussetzung hierfür ist die Vermittlung berufsnütziger Kenntnisse und Fähigkeiten, mithin ein Bezug zu einer bestimmten Erwerbstätigkeit oder versicherten Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 SGB VII (LSG Hamburg, Urteil vom 23. August 2016 - L 3 U 69/13 -, juris, Rn. 17; vgl. BSG, Urteil vom 9. Dezember 1976 - 2 RU 5/76 -, juris; Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 17/93 -, juris).

    § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14b SGB VII, der den Unfallversicherungsschutz für Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen regelt, die u. a. von der Bundesagentur für Arbeit gefördert werden, ist erst durch das Vierte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 22. Dezember 2011 mit Wirkung zum 1. Januar 2012 (BGBl. I S. 3057) eingeführt worden und findet vorliegend keine Anwendung (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 23. August 2016 - L 3 U 69/13 -, juris, Rn. 17).

  • LSG Baden-Württemberg, 18.10.2019 - L 4 R 144/19
    Anders dürfte dies nur dann zu bewerten sein, wenn es sich um einen berufsbezogenen Sprachkurs handelt, der gerade auf eine Integration in den Arbeitsmarkt zielt (LSG Hamburg, Urteil vom 23. August 2016 - L 3 U 69/13 - juris, Rn. 20-22; LWB/Schwerdtfeger Rn. 152a).
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