Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 24.04.2014 - L 1 KR 24/12   

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https://dejure.org/2014,12190
LSG Hamburg, 24.04.2014 - L 1 KR 24/12 (https://dejure.org/2014,12190)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24.04.2014 - L 1 KR 24/12 (https://dejure.org/2014,12190)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24. April 2014 - L 1 KR 24/12 (https://dejure.org/2014,12190)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2014 - L 5 KR 232/12

    Freistellung von entstandenen Kosten für die häusliche und verordnete

    Die Einbeziehung solcher Einrichtungen schließe auch Lücken zwischen der ambulanten und stationären Versorgung, was der Gesetzgeber des GKV-WSG mit der Erweiterung des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V ausdrücklich bezweckt habe (so für eine stationäre Wohngruppe für behinderte und psychisch kranke Menschen LSG Hamburg, Urteil vom 24.4.2014, -L 1 KR 24/12- (anhängig beim BSG: B 3 KR 11/14 R) und Beschluss vom 11.1.2010 -L 1 B 1135/08 ER KR- sowie Beschluss vom 12.11.2009 -L 1 B 202/09 ER KR- zu einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 26.3.2014 -L 9 KR 524/12- zu einer Einrichtung der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und Beschlüsse vom 19.2.2010 - L 9 KR 24/10 B ER -, vom 24.2.2010 - L 9 KR 23/10 B ER - und vom 3.3.2011 - L 9 KR 284/10 B ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.11.2011 -L 10 KR 32/11 B ER- zu einer Einrichtung der Eingliederungshilfe; im Ergebnis auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.12.2013 -L 11 KR 4070/11-; LSG Niedersachsen-Bremen zu einer trägergestützen Wohngemeinschaft, Beschluss vom 20.12.2013 -L 4 KR 354/13 B ER-; Flint in Hauck/Haines, SGB V § 37 Rz. 52 ff.).
  • SG Neuruppin, 02.02.2015 - S 20 KR 429/14

    Anspruch auf Versorgung mit Katheterisierung eines in einer Wohnstätte für

    Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sind als betreute Wohnformen "geeignete Orte" i. S. d. § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V, da andernfalls die vom Gesetzgeber beabsichtigte Schließung von Lücken zwischen ambulanter und stationärer Versorgung nicht erreicht werden könnte (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. Februar 2010 - L 9 KR 23/10 B ER - sowie Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 12. November 2009 - L 1 B 202/09 ER KR - und Urteil vom 24. April 2014 - L 1 KR 24/12 - (n. r., Bundessozialgericht - B 3 KR 11/12 R -) [alle juris]; vgl. auch Rixen , in: Becker/Kingreen, Gesetzliche Krankenversicherung, 2. Auflage 2010, Rn. 3 zu § 37).
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