Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 24.04.2014 - L 4 AS 365/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höherer Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts; Keine individuelle Festlegung des Regelbedarfs; Verfassungsmäßigkeit der Regelbedarfshöhe; Zurückhaltende materielle Kontrolle einfachgesetzlicher Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Hamburg, 30.08.2018 - L 4 SO 9/18

    Mehrbedarf wegen erhöhter Stromkosten im Rahmen von Leistungen nach dem SGB XII

    Der Senat hat keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Festsetzung des Regelsatzes im streitigen Zeitraum durch den Gesetzgeber Bereits mit Urteil vom 24. April 2014 (L 4 AS 365/13), seinerzeit noch auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 28.3.2013 - B 4 AS 12/12 R und B 4 AS 47/12 R sowie vom 12.7.2012 - B 14 AS 153/11 R und B 13 AS 189/11 R) hat der Senat zu dieser Frage befunden, dass die Regelbedarfe für Alleinstehende nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig festgesetzt worden seien.
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