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   LSG Hamburg, 24.06.2021 - L 1 KR 2/21   

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https://dejure.org/2021,20046
LSG Hamburg, 24.06.2021 - L 1 KR 2/21 (https://dejure.org/2021,20046)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24.06.2021 - L 1 KR 2/21 (https://dejure.org/2021,20046)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 24. Juni 2021 - L 1 KR 2/21 (https://dejure.org/2021,20046)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 112 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 5, § 275 Abs 1c SGB 5 vom 26.03.2007, § 17c Abs 2 KHG, PrüfvVbg vom 18.07.2014
    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger Landesvertrag nach § 112 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 5 - keine drohende Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des Krankenhausträgers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Wirksamkeit von Aufrechnungsverboten in einem Landesvertrag - hier im Hinblick auf die Verrechnung einer ohne Rechtsgrund gezahlten Aufwandspauschale

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2022, 271
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Hamburg, 24.09.2020 - L 1 KR 52/20
    Auszug aus LSG Hamburg, 24.06.2021 - L 1 KR 2/21
    Der Senat hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 24. September 2020 (L 1 KR 52/20) zu dem hier streitigen Aufrechnungsverbot geäußert und dieses dort für rechtmäßig erachtet.
  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 29/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - unbefristete Obliegenheit des

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.06.2021 - L 1 KR 2/21
    Dem Urteil des BSG vom 1. Juli 2014 (B 1 KR 29/13 R) folgend, beziehe sich die in § 275 Abs. 1c SGB V a.F. geregelte Prüfung lediglich auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen, nicht jedoch auf sachlich-rechnerische Prüfungen, wie sie hier vorgenommen worden seien.
  • BSG, 10.11.2021 - B 1 KR 36/20 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung - Prüfung der

    Auszug aus LSG Hamburg, 24.06.2021 - L 1 KR 2/21
    Gegen diese Entscheidung ist Revision eingelegt worden, die unter dem Az. B 1 KR 36/20 R beim BSG anhängig ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2022 - L 16 KR 550/19

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Soweit Zweifel an der Zulässigkeit der Vereinbarung von Aufrechnungsverboten in den Sicherstellungsverträgen nach § 112 SGB V geäußert worden sind (BSG, Urteil vom 30.07.2019 - B 1 KR 31/18 R - Rn. 26, juris; vgl. außerdem LSG Hamburg, Urteil vom 24.06.2021 - L 1 KR 2/21 - Rn. 22, juris), vermögen diese den erkennenden Senat nicht zu überzeugen.
  • SG Hamburg, 12.12.2022 - S 45 KR 2535/17

    Zulässigkeit der Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs der Krankenkasse mit

    Das LSG Hamburg hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 24. September 2020 (L 1 KR 52/20) zu dem hier streitigen Aufrechnungsverbot geäußert und dieses dort für rechtmäßig erachtet (Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 24. Juni 2021 - L 1 KR 2/21 -, Rn. 20, juris).
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