Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 24.09.2009 - L 1 R 94/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine fingierte Berufungsrücknahme i.R.d. Antrags über die Fortsetzung des Verfahrens bei Verzögerung durch nichterfolgte Bemühung um einen Gutachter und nicht erfolgte Anhörung eines Arztes; Voraussetzung an den Antrag auf Fristverlängerung im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 09.03.2007 - S 42 RA 609/04
- LSG Hamburg, 24.09.2009 - L 1 R 94/09
- BSG, 01.07.2010 - B 13 R 74/09 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.04.2001 - 8 B 2.01
Rücknahmefiktion; fiktive Klagerücknahme; Voraussetzungen für …
Auszug aus LSG Hamburg, 24.09.2009 - L 1 R 94/09
Indem nämlich die Klägerin der Aufforderung, einen Sachverständigen zu benennen, innerhalb der Frist nachkam, konnte sie dokumentieren, dass ihr trotz erfolgter Verzögerung des Rechtsstreits an einer Entscheidung des Rechtsstreits noch gelegen war (zum Erfordernis sachlich begründeter Anhaltspunkte für einen Wegfall des Rechtsschutzinteresses als Voraussetzung für eine Betreibensaufforderung vgl. BVerwG, Beschl. vom 12.04.2001 - 8 B 2/01 - NVwZ 2001, 918).