Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 27.02.2019 - L 2 U 30/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Erstattungsanspruch des Unfallversicherungsträgers gegen das Jobcenter bei nachträglicher Bewilligung einer Verletztenrente
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 07.12.2017 - S 36 U 262/16
- LSG Hamburg, 27.02.2019 - L 2 U 30/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.02.2019 - L 2 U 30/18
Dies sei bei einer Zusammenfassung von Einnahmen, die an sich laufend erzielt und nur aufgrund von Verzögerungen der auszahlenden Stelle zu einer Einmalzahlung zusammengefasst würden, entgegen der bis 2015 bestehenden Praxis der Jobcenter nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 24. April 2015 - B 4 AS 32/14 R) nicht mehr der Fall.Diese Regelung reagiere auf die Rechtsprechung des BSG vom 24. April 2015 (B 4 AS 32/14 R), wonach Nachzahlungen einer laufenden Leistung den Charakter einer nur im Monat des Zuflusses anzurechnenden, laufenden Leistung nicht verlieren und somit im Folgemonat des Zuflusses als Vermögen zur berücksichtigen seien.
- BSG, 12.05.2011 - B 11 AL 24/10 R
Rückwirkende Insolvenzgeldbewilligung - Erstattungsanspruch des …
Auszug aus LSG Hamburg, 27.02.2019 - L 2 U 30/18
Entsprechend sind auch die Freibeträge bei der Höhe des anrechenbaren Einkommens zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Mai 2011 - B 11 AL 24/10 R, juris).