Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 28.04.2022 - L 4 SO 91/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,10793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 17a Abs 5 GVG, § 159 Abs 1 Nr 1 SGG
Zurückverweisung des Rechtstreits durch das Landessozialgericht bei fehlender Sachentscheidung des Sozialgerichts - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Zulässigkeit der Zurückverweisung der Sache an das Sozialgericht; Fehlen einer Entscheidung über das eigentliche klägerische Begehren
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 11.02.2021 - S 52 SO 139/20
- LSG Hamburg, 28.04.2022 - L 4 SO 91/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 20.10.2016 - L 17 U 118/16
Zurückverweisung, Verletztenrente, Streitgegenstand, Widerspruchsbescheid, …
Auszug aus LSG Hamburg, 28.04.2022 - L 4 SO 91/21
Diese Voraussetzungen sind auch erfüllt, wenn das Sozialgericht wegen einer Fehldeutung des Klageziels keine Entscheidung über den Streitgegenstand getroffen hat (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 20.10.2016 - L 17 U 118/16).
- LSG Baden-Württemberg, 29.03.2023 - L 3 SB 1936/22
Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Zurückverweisung - ordnungsgemäße …
Die Notwendigkeit einer umfangreichen und aufwändigen Beweisaufnahme ist nur bei der Zurückverweisung nach § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG erforderlich, nicht aber bei der im vorliegenden Fall einschlägigen Zurückverweisung nach § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGG (vgl. hierzu LSG Hamburg, Urteil vom 28.04.2022 - L 4 SO 91/21, juris Rn. 13; LSG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 05.04.2022 - L 8 AS 237/19, juris Rn. 27; Bayerisches LSG…, Urteil vom 20.09.2021 - L 7 BA 62/21, juris Rn. 32).