Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Im Wege der Erbschaft erlangter Miteigentumsanteil an einem Hausgrundstück aus ungeteilter Erbengemeinschaft als verwertbarer Vermögensgegenstand; Verwertbarkeit eines Vermögens bei fehlender bzw. eingeschränkter Veräußerungsbereitschaft eines Miterben; Offensichtliche ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 30/04 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Der Senat konnte dahinstehen lassen, ob eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit im Sinne einer Verschleuderung dann anzunehmen ist, wenn ein normal und ökonomisch Handelnder diese Verwertung unterlassen würde (vgl. BSG v. 9.12.2004, B 7 AL 44/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 3, S. 11, 16 und B 7 AL 30/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 2, S. 1, 5), oder ob - enger - auf die Sichtweise eines Hilfebedürftigen abzustellen ist, der zunächst alles Erforderliche veranlassen muss, um seine Abhängigkeit von Sozialleistungen zu vermeiden (…vgl. SG Berlin v. 2.8.2005, S 63 AS 2117/05, Rn. 19 - juris).
• BSG, 03.05.2005 - B 7a/7 AL 84/04 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Nach der zum Arbeitsförderungsrecht ergangenen Rechtsprechung des BSG ist bei der Frage der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit einer Verwertung ein rein wirtschaftlich-ökonomischer Maßstab anzulegen (vgl. Urteil v. 3.5.2005, B 7a/7 AL 84/04 R, SozR 4-4220 § 1 Nr. 4, S. 4, 8).
• LSG Baden-Württemberg, 07.11.2006 - L 13 AL 941/06

  Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Vermögensverwertung einer schweizerischen …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Bei der Bestimmung des Begriffs der besonderen Härte kommt es darauf an, ob die Anwendung der Regelvorschriften bezüglich des Vermögenseinsatzes in § 12 Abs. 2 und 3 SGB II wegen des Vorliegens einer Atypik zu einem den Leitvorstellungen des SGB II-Vorschriften nicht entsprechenden Ergebnis führen würde (vgl. LSG Baden-Württemberg v. 7.11.2006, L 13 AL 941/06, Rn. 29 - juris;… Radüge in jurisPK-SGB 11, 2. Aufl., § 12 Rn. 137).

 
• LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 42/06

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - keine Ermächtigungsdeckung der AlhiV …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Nachdem die Beklagte dem Kläger mit Bescheid vom 9. Dezember 2004 zunächst antragsgemäß Leistungen für den Zeitraum Januar bis Juni 2005 bewilligt hatte, hob sie mit Bescheid vom 11. Januar 2005 den Bewilligungsbescheid ab Februar 2005 auf und und wies den hiergegen erhobenen Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 16. Juni 2005 zurück; hiergegen hat der Kläger zum Aktenzeichen S 56 AS 660/05 (L 5 AS 42/06) vor dem Sozialgericht (SG) Klage erhoben.
• BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 44/04 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - keine …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Der Senat konnte dahinstehen lassen, ob eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit im Sinne einer Verschleuderung dann anzunehmen ist, wenn ein normal und ökonomisch Handelnder diese Verwertung unterlassen würde (vgl. BSG v. 9.12.2004, B 7 AL 44/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 3, S. 11, 16 und B 7 AL 30/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 2, S. 1, 5), oder ob - enger - auf die Sichtweise eines Hilfebedürftigen abzustellen ist, der zunächst alles Erforderliche veranlassen muss, um seine Abhängigkeit von Sozialleistungen zu vermeiden (…vgl. SG Berlin v. 2.8.2005, S 63 AS 2117/05, Rn. 19 - juris).
• BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 51/04 R

  Bedeutung des Rückkaufswerts einer Lebensversicherung für die Bemessung des zu …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. u.a. Urteil v. 25.5.2005, B 11a/11 AL 51/04 R, SozR 4-4220 § 6 Nr. 2, S. 14, 17 m.w.N.) den Begriff ´offensichtliche Unwirtschaftlichkeit" dahingehend definiert, dass diese dann vorliegt, wenn der durch die Verwertung erlangte bzw. zu erzielende Gegenwert in einem (deutlichen) Missverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten bzw. zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde; umgekehrt ist die offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Vermögensverwertung dann nicht gegeben, wenn das Ergebnis der Verwertung vom wirklichen Wert nur geringfügig abweicht.
• LSG Bayern, 18.08.2006 - L 7 AS 81/06

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung von Vermögen - Verwertung …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Daneben hat das BSG den Begriff der offensichtlich unwirtschaftlichen Verwertung dahin interpretiert, dass der Betroffene nicht gehalten ist, sein Vermögen zu verschleudern (…vgl. Urteil v. 25.4.2002, B 11 AL 69/01 R, Rn. 32 - juris - unter Hinweis auf Ebsen in Gagel, AFG, § 137 Rn. 229; auch Bayerisches LSG, Urteil v. 18.8.2006, L 7 AS 81/06, Rn. 18 - juris).
• SG Berlin, 02.08.2005 - S 63 AS 2117/05

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer …

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Der Senat konnte dahinstehen lassen, ob eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit im Sinne einer Verschleuderung dann anzunehmen ist, wenn ein normal und ökonomisch Handelnder diese Verwertung unterlassen würde (…vgl. BSG v. 9.12.2004, B 7 AL 44/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 3, S. 11, 16 und B 7 AL 30/04 R, SozR 4-4300 § 193 Nr. 2, S. 1, 5), oder ob - enger - auf die Sichtweise eines Hilfebedürftigen abzustellen ist, der zunächst alles Erforderliche veranlassen muss, um seine Abhängigkeit von Sozialleistungen zu vermeiden (vgl. SG Berlin v. 2.8.2005, S 63 AS 2117/05, Rn. 19 - juris).
• SG Reutlingen, 20.02.2007 - S 2 AS 564/07

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Dieser Maßstab ist auf den Bereich des SGB II übertragbar (vgl. auch SG Reutlingen v. 20.2.2007, S 2 AS 564/07 ER, Rn. 38).
• BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 69/01 R

  Auszug aus LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 41/06

  Daneben hat das BSG den Begriff der offensichtlich unwirtschaftlichen Verwertung dahin interpretiert, dass der Betroffene nicht gehalten ist, sein Vermögen zu verschleudern (vgl. Urteil v. 25.4.2002, B 11 AL 69/01 R, Rn. 32 - juris - unter Hinweis auf Ebsen in Gagel, AFG, § 137 Rn. 229;… auch Bayerisches LSG, Urteil v. 18.8.2006, L 7 AS 81/06, Rn. 18 - juris).

• LSG Hamburg, 31.05.2007 - L 5 AS 42/06

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Vermögen, …

  Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Prozessakten L 5 AS 41/06 und L5 AS 42/06 sowie die Verwaltungsakten der Beklagten verwiesen, die vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Beratung gewesen sind.