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LSG Hamburg, 31.10.2007 - L 1 R 208/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines in der der Türkei lebenden türkischen Klägers auf Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung; Zulässigkeit einer ordnungsgemäßen Ladung des Klägers durch öffentliche Bekanntmachung gem. § 185 Nr. 2 i.V.m. § 63 Abs. 2 S. 1 ...
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 21.11.2005 - S 63 RJ 1378/04
- LSG Hamburg, 31.10.2007 - L 1 R 208/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 24.11.1986 - 1 BvR 772/85
Eigentumsgarantie - Rentenversicherung - Beitragserstattung - Anwartschaft - …
Auszug aus LSG Hamburg, 31.10.2007 - L 1 R 208/05
Der mit der Beitragserstattung einhergehende Verlust der Versicherteneigenschaft und von Leistungsansprüchen sowie die Begrenzung der Erstattung auf die durch den Versicherten geleisteten Beitragsanteile stehen - auch bei heimkehrenden Ausländern - mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben in Einklang (BVerfG 24.11.1986 - 1 BvR 772/85 u. a., NJW 1988, 250).