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   LSG Hessen, 01.08.2018 - L 6 SF 2/18 EK SB   

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https://dejure.org/2018,27840
LSG Hessen, 01.08.2018 - L 6 SF 2/18 EK SB (https://dejure.org/2018,27840)
LSG Hessen, Entscheidung vom 01.08.2018 - L 6 SF 2/18 EK SB (https://dejure.org/2018,27840)
LSG Hessen, Entscheidung vom 01. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SB (https://dejure.org/2018,27840)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überlange Gerichtsverfahren - § 198 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Schleswig-Holstein, 30.11.2018 - L 12 SF 67/17

    Anspruch auf Entschädigung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    § 198 Abs. 1 Satz 2 GVG ist nach Entstehungsgeschichte und Zielsetzung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 6, 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auszulegen  (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 1. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SB -, juris m.w.N.).

    Dieser Rechtsprechung ist das Hessische Landessozialgericht im Urteil vom 1. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SB - gefolgt.

    Diesen Gedanken hat das Hessische Landessozialgericht im Urteil vom 1. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SG - aufgegriffen und die Feststellung der Überlänge des Verfahrens in einem Erinnerungsverfahren für ausreichend erachtet.

  • LSG Schleswig-Holstein, 30.11.2018 - L 12 SF 71/17

    Anspruch auf Entschädigung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    § 198 Abs. 1 Satz 2 GVG ist nach Entstehungsgeschichte und Zielsetzung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 6, 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auszulegen  (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 1. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SB -, juris m.w.N.).

    Dieser Rechtsprechung ist das Hessische Landessozialgericht im Urteil vom 1. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SB - gefolgt.

    Diesen Gedanken hat das Hessische Landessozialgericht im Urteil vom 1. August 2018 - L 6 SF 2/18 EK SG - aufgegriffen und die Feststellung der Überlänge des Verfahrens in einem Erinnerungsverfahren für ausreichend erachtet.

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