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| LSG Hessen, 01.08.2018 - L 6 SF 9/18 EK AS |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungsklage bei überlanger Verfahrensdauer
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LSG Hessen, 01.08.2018 - L 6 SF 9/18 EK AS
- BSG, 13.12.2018 - B 10 ÜG 5/18 BH
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 01.08.2018 - L 6 SF 20/17 Am 15. Juni 2018 hat der Kläger dazu Entschädigungsklage erhoben, die unter dem Aktenzeichen L 6 SF 9/18 EK AS geführt wird.
Der Kläger des vorliegenden Verfahrens ist bezüglich seines Entschädigungsbegehrens daher auf das ebenfalls anhängige Entschädigungsklageverfahren zum Hauptsacheverfahren (L 6 SF 9/18 EK AS) zu verweisen.
- BSG, 13.12.2018 - B 10 ÜG 5/18 BH
Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens
Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 1. August 2018 - L 6 SF 9/18 EK AS - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.Auch habe der Kläger nach der ihm am 15.5.2018 zugestellten stattgebenden PKH-Entscheidung vom 30.4.2018 (L 6 SF 9/18 EK AS PKH) nicht unverzüglich die Entschädigungsklage erhoben, sondern noch einen vollen Monat nach Zustellung des PKH-Beschlusses bis zur Klageerhebung verstreichen lassen.