Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 45 Abs 1 SGB 6, § 45 Abs 2 SGB 6

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Differenz zwischen Einstufung des Hauptberufes und Einstufung der in Betracht zu ziehenden Verweisungstätigkeit von ca. 12,5 % rechtfertigt Annahme einer wirtschaftlichen Gleichwertigkeit; Annahme einer wirtschaftlichen Gleichwertigkeit bei Differenz zwischen Einstufung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 45 Abs. 1; SGB VI § 45 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
  Anspruch auf Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; wirtschaftliche Gleichwertigkeit

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2011, 548 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 30.03.1977 - 5 RKn 13/76

  Bergmannsrente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - Verweisung auf …

  Auszug aus LSG Hessen, 04.03.2011 - L 5 R 390/09

  Eine Differenz zwischen der tariflichen Einstufung des Hauptberufes und der tariflichen Einstufung der in Betracht zu ziehenden Verweisungstätigkeit von etwa 12, 5 % rechtfertigt noch die Annahme einer im Wesentlichen wirtschaftlichen Gleichwertigkeit der Verweisungstätigkeit mit der zu vergleichenden Tätigkeit (Bundessozialgericht, Urteil vom 30. März 1977, 5 RKn 13/76).

  Nach der Rechtssprechung des Bundessozialgerichtes rechtfertigt eine Differenz zwischen der tariflichen Einstufung des Hauptberufes und der tariflichen Einstufung der in Betracht zu ziehenden Verweisungstätigkeit von etwa 12, 5 % noch die Annahme einer im Wesentlichen wirtschaftlichen Gleichwertigkeit der Verweisungstätigkeit mit der zu vergleichenden Tätigkeit (Bundessozialgericht, Urteil vom 30. März 1977, 5 RKn 13/76).

• LAG Köln, 30.03.2009 - 5 Sa 1289/08

  Wegfall von Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit

  Auszug aus LSG Hessen, 04.03.2011 - L 5 R 390/09

  Entfallen die erschwerenden Umstände, die zur Zulage berechtigen, entfällt gleichfalls der Anspruch auf die Zulage (Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 30. März 2009, 5 Sa 1289/08, juris, Rdnr. 29).
• BVerwG, 25.01.2007 - 2 C 28.05

  Gesetzliche Altersgrenze für Eintritt in den Ruhestand, Heraufsetzung bei …

  Auszug aus LSG Hessen, 04.03.2011 - L 5 R 390/09

  Die von Schichtdienstleistenden geforderte ständige Umstellung des Arbeits- und Lebensrhythmusses sowie die damit verbundenen gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen finden ihre Anerkennung durch Erschwerniszulagen, wobei andauernde Nachtarbeit die ausreichende Regeneration durch Schlaf am Tag mindern, die Funktion des Verdauungstraktes beeinträchtigen und Erkrankungen des Magen-Darmtraktes, vegetative Störungen, Krankheiten der Kreislauforgane sowie Schlafstörung begünstigen kann (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. Januar 2007, 2 C 28/05, juris, Rdnr. 39, zu Erschwerniszulagen im Bundesbesoldungsrecht mit Hinweis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage, Bundestagsdrucksache 8/4415, Seite 4).
• LSG Saarland, 24.06.2004 - L 4 KN 43/03

  Auszug aus LSG Hessen, 04.03.2011 - L 5 R 390/09

  Maßgebend ist nämlich nur diejenige tariflich vorgeschriebene Vergütung, die der Arbeitnehmer auf jeden Fall beanspruchen kann, und zwar gilt dies für die Bewertung sowohl des Hauptberufes als auch der Verweisungstätigkeit (Landessozialgericht Saarland, Urteil vom 24. Juni 2004, L 4 KN 43/03, juris, Rndr. 16; Gemeinschaftskommentar zum SGB VI-GK-SGB VI, § 45, Rndr. 80).